Die Corona-Pandemie hat massive Auswirkungen auf die finanzielle Situation von vielen Studierenden. Die Länder hatten eine Öffnung des BAföG sowie einen Nothilfe-Fonds für Studierende gefordert und haben sich mit ihrer Forderung durchgesetzt: Der Bund hat heute angekündigt, einen Nothilfe-Fonds in Höhe von 100 Millionen Euro aufzulegen und zinslose Kredite mit einer Gesamtsumme von einer Milliarde Euro über die KfW anzubieten.
Die Bremer Senatorin für Wissenschaft und Häfen, Dr. Claudia Schilling, hofft nun, dass möglichst viele Bremer Studierende von dem neuaufgelegten Nothilfe-Fonds profitieren werden. Schilling: „Wenngleich nicht alle unsere Forderungen aufgenommen wurden und es keine systematische Öffnung des BAföG gibt, begrüße ich es dennoch, dass der Bund über den Nothilfe-Fonds eine Unterstützung für in Not geratene Studierende auflegt. 68 Prozent der Studierenden haben zur Finanzierung ihres Studiums einen Nebenjob, viele von ihnen haben diesen in der Coronakrise verloren. Mit dem neuen Nothilfe-Fonds und dem bestehenden Darlehensfonds beim Studierendenwerk, den wir in Bremen bereits auf 500 000 Euro aufgestockt hatten, haben wir jetzt zwei Instrumente zur Verfügung, um den Studentinnen und Studenten, die durch den fehlenden Verdienst in wirtschaftliche Not geraten sind, schnell und unbürokratisch zu helfen.“
Prof. Dr. Konrad Wolf, rheinland-pfälzischer Wissenschaftsminister dazu: „Der Nothilfe-Fonds war längst überfällig und in der aktuellen Situation ein notwendiges Instrument. Wir brauchen unkomplizierte Hilfen für Studierende in Not, keine alleinige Kreditlösung. Die Abwicklung des Nothilfe-Fonds über die Studierendenwerke ist folgerichtig. Sie haben die notwendige Erfahrung und sind nah an den Studierenden dran.“
Wolf bedauert, dass Bundesbildungsministerin Anja Karliczek nicht bereit war, eine weitere Öffnung für das BAföG zu ermöglichen. Die Länder hatten gefordert, angesichts dieser Ausnahmesituation kurzfristig einen einfachen und unbürokratischen Zugang zum BAföG zu eröffnen, der über die bestehenden Regelungen hinausgehen solle wie die Vereinfachung der Anspruchsvoraussetzungen, um auch pandemiebedingte Veränderungen der finanziellen Situation der Studierenden bzw. ihrer Eltern berücksichtigen zu können.
„Wichtig ist, dass wir eine schnelle Hilfe jetzt möglich machen. Das ist unser gemeinsames Anliegen. Die Öffnung des BAföG wäre ein wichtiger Schritt gewesen, um nachhaltige Möglichkeiten zu schaffen, in akuten finanziellen Notlagen Unterstützung bieten zu können. Das BAföG ist das entscheidende Instrument, die finanzielle Situation der Studierenden zu sichern und den Zugang zu Bildung ohne finanzielle Hürden zu ermöglichen. Hier hätten wir uns mehr Entgegenkommen von Bundesministerin Karliczek gewünscht“, ergänzt Wolf.
Ansprechpartner für die Medien:
Sebastian Rösener, Pressesprecher bei der Senatorin für Wissenschaft und Häfen, Tel.: (0421) 361-83155, E-Mail: sebastian.roesener@wissenschaft.bremen.de
Markus Nöhl, Pressesprecher, Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Telefon +49 (6131) 16 - 4597, markus.noehl@mwwk.rlp.de