Am heutigen Dienstag (4. Oktober 2022) wurde der Jahresbericht Verbraucherschutz 2021 im Rahmen der Sitzung der Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz vorgestellt. Der Bericht beinhaltet eine detaillierte Beschreibung über die Tätigkeiten, Kontrollen und Untersuchungsergebnisse, welche sich durch die Zuständigkeiten der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienste des Landes Bremen mit dem Hafenärztlichen Dienst (LMTVet) und des Landesuntersuchungsamtes für Chemie, Hygiene und Veterinärmedizin (LUA) in Zusammenarbeit mit dem Fachreferat bei der Senatorin für Frauen, Gesundheit und Verbraucherschutz im Jahr 2021 ergaben. Inhaltlich umfasst der Bericht die Bereiche Lebensmittel, Futtermittel, Tiergesundheit, Tierschutz, Pflanzen, Grenzkontrolle, Wirtschaftlicher Verbraucherschutz und Hafenärztlicher Dienst.
Wie im Jahr 2020, war die alltägliche Arbeit der Mitarbeitenden der zuständigen Behörden für den Verbraucherschutz auch im Jahr 2021 geprägt durch vielfältige Herausforderungen durch die Corona-Pandemie. Außerdem kamen zunehmende Anstrengungen in der Arbeit der im Verbraucherschutz tätigenden Mitarbeitenden aufgrund der Umsetzung neuer EU-Regelungen auf. Darüber hinaus wurde ein erheblicher Mehraufwand an Arbeit im Jahr 2021 durch den Brexit und damit verbundene Fragestellungen für den Export verzeichnet. Durch das hohe Engagement aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, einer guten fachlichen Kooperation und einer ausgeprägten kollegialen Zusammenarbeit konnten auch im Jahr 2021 diesen Herausforderungen begegnet werden.
Verbraucherschutzsenatorin Claudia Bernhard hebt die Bedeutung des Verbraucherschutzes hervor: "Verbraucherschutz berührt unser aller Leben an vielen verschiedenen Stellen. Ob beim Kauf von Lebensmitteln oder Pflanzen oder ganz akut bei der Versorgung mit Gas und Strom. Deswegen bin ich froh darüber, dass in unserem Ressort in Bremen alle Hand in Hand arbeiten und gemeinsam mit anderen Landes- und Bundesbehörden zusammen die Rechte von uns Verbraucherinnen und Verbrauchern schützen und stärken."
Schwerpunktprogramme zum ethnisch geprägtem Lebensmitteleinzelhandel sowie im Bereich Kindertagesstätten wurden wie geplant durchgeführt und neue Schwerpunktprogramme, wie beispielsweise die Kontrolle von Transporten mit tiefkühlpflichten Lebensmitteln, haben sich auf Grundlage von Kontrollen in Zusammenarbeit mit anderen Institutionen für die folgenden Jahre ergeben.
Im Futtermittelbereich wurden die geplanten Überwachungsprogramme durchgeführt und eine effektive Tierschutzarbeit gelang durch die erfolgreiche Zusammenarbeit auf Seiten der Tierschutzvereine, der Vertreterinnen und Vertreter der politischen Parteien und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LMTVets.
Sehr gute Zusammenarbeit der Behörden auch über die Landesgrenzen hinaus erfolgte im Rahmen eines illegal aus der Türkei nach Bremen eingeführten Hundewelpens mit Tollwutinfektion. Verschiedenen Institutionen, die Gesundheitsämter, das Friedrich-Löffler-Institut, das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, die Europäische Kommission sowie die World Health Organisation wurden in der Aufklärung und im Meldewesen bei diesem Tollwutfall beteiligt.
Bremen und vor allem Bremerhaven sind wichtige Häfen für den weltweiten Handel mit Chemikalien und Pflanzenschutzmitteln (PSM). Es werden sowohl fertige PSM eingeführt, als auch Wirkstoffe zur Herstellung von PSM. Im Jahr 2021 wurden 8.051 Container Pflanzenschutzmittel mit einem Gewicht von 10.813 Tonnen eingeführt. Auch bei der Einfuhr von Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse gilt es bestimmte Kontrollen umzusetzen. Bei diesen phytosanitären Einfuhren wurde im Jahr 2021 ein einmaliger Höchststand für das Land Bremen erreicht. Dies ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass pandemiebedingt der Hamburger Hafen von Reedereien im Jahr 2021 nur eingeschränkt angelaufen werden konnte. Ebenfalls im Bereich der Bremer Häfen ist der Hafenärztliche Dienst unterwegs. Im Jahr 2021 war er sehr stark im Corona-Test- und Impfgeschehen von Seeleuten eingebunden. Fast 9.000 Seeleute aus vielen Ländern konnten alleine in der zweiten Jahreshälfte 2021 geimpft werden.
Im Wirtschaftlichen Verbraucherschutz konnten im Jahr 2021 wichtige Themen vorangetrieben werden. So war Bremen beispielsweise Mitglied der Projektgruppe Fernwärmemarkt der Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz. Bei der Novellierung der rechtlichen Rahmenbedingungen zu Fernwärmelieferverträgen wurde unter anderem der Vorschlag Bremens zur Verankerung eines Rechtes auf Anpassung der Liefermenge innerhalb der Vertragslaufzeit durch den Bund umgesetzt. Zudem konnte das landeseigene Projekt zur Verbraucherrechtsberatung im Quartier trotz angespannter finanzieller Ausstattung auf derzeit zehn Quartiere ausgeweitet werden.
Der Jahresbericht Verbraucherschutz 2021 ist hier abrufbar: www.gesundheit.bremen.de/verbraucherschutz/berichte-27939
Ansprechpartner für die Medien:
Lukas Fuhrmann, Pressesprecher der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz, Tel.: (0421) 361-2082, E-Mail: lukas.fuhrmann@gesundheit.bremen.de