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Bürgermeister Bovenschulte: „Beiräte sind starke Elemente lokaler Demokratie und für unsere Stadtgesellschaft unverzichtbar“

05.06.2020

Die Corona-Pandemie hat alle Teile des politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens eingeschränkt und tut dies noch. Denn obwohl die Einschränkungen seit einiger Zeit schrittweise zurückgenommen werden konnten, ist vieles noch nicht wieder so wie vor Corona. Das betrifft auch die Arbeit der ehrenamtlichen Beiräte in den Stadtteilen.

Seit dem Inkrafttreten der ersten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (3. April 2020) sind rund acht Wochen vergangen. In dieser Zeit wurde eine Menge unternommen, um den Beiräten ihre Arbeit auch unter Corona-Beschränkungen zu ermöglichen. In erster Linie haben hier neben den vielen Ehrenamtlichen auch die Ortsamtsleitungen mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Ortsämtern die Last getragen.

Physisch auf Distanz - in der Sache aber nah beieinander: Bürgermeister Bovenschulte mit den Ortsamtsleitern Schlüter (li.) und Bohelke (re.) während des Pressegesprächs im Senatssaal des Rathauses
Physisch auf Distanz - in der Sache aber nah beieinander: Bürgermeister Bovenschulte mit den Ortsamtsleitern Schlüter (li.) und Bohelke (re.) während des Pressegesprächs im Senatssaal des Rathauses

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte hat heute (Freitag, 5. Juni 2020) dieses besondere Engagement zusammen mit den beiden Ortsamtleitern Ulrich Schlüter (Osterholz) und Florian Boehlke (Burglesum) gewürdigt. Bovenschulte: Es ist ja ganz klar, dass wir als Gesellschaft erst lernen mussten, auf diese Pandemie mit geeigneten Maßnahmen zu reagieren. Dennoch wurde vieles unternommen, um die lokale Demokratie unter Corona-Bedingungen wieder zu ermöglichen. Denn die Stadtteilbeiräte sind wahre Horte des ehrenamtlichen und bürgerlichen Engagements, das wir unterstützen müssen.“

Deshalb wurden Ende März die (technischen) Voraussetzungen geschaffen, damit die Sitzungen der Beiräte als Telefon- und Videokonferenzen stattfinden konnten. Dann wurde Ende April die Muster-Geschäftsordnung geändert, um Beschlüsse auch m Umlaufverfahren fassen zu können. Mitte Mai erfolgte dann die Änderung in der Coronaverordnung, mit der die Beiräte von dem Versammlungsverbot befreit wurden. Und schon frühzeitig kam die Zusage, die Anmietung von größeren Räumlichkeiten zu unterstützen, um unter Einhaltung der Abstandsregelungen eine größere Sitzungsöffentlichkeit herstellen zu können.

„Normalerweise“, so Bürgermeister Bovenschulte, „tagen die Beiräte mindestens zehn Mal pro Jahr. Damit sind jedes Jahr gut über 200 Beiratssitzungen zu organisieren. Um die Details besprechen zu können, gibt es ca. 115 Fachausschüsse, die normalerweise durchschnittlich vier Mal pro Jahr tagen. Das sind nochmals fast 500 Sitzungen, die zu organisieren sind – unter den derzeit erschwerten Bedingungen. „Natürlich läuft dabei einiges noch holperig und improvisiert, das ist für alle Beteiligten nicht einfach. Ich bin aber beeindruckt, wie auch hier alle über die Parteigrenzen hinweg an einem Strang ziehen.“ Dafür danke er allen hier ehrenamtlich Engagierten. Das sind in Bremen in 22 Stadteilbeiräten viele hundert Menschen, die erheblich zum sozialen Zusammenhalt und zum Miteinander in dieser Stadt beitragen, indem sie Argumente und Ideen für Projekte mit einbringen oder sich dem Diskurs mit den Bürgerinnen und Bürgern stellen. Deshalb seien die Beiräte die entscheidenden Elemente der lokalen Demokratie und unverzichtbar für unsere Stadtgesellschaft, so der Bürgermeister.

Ulrich Schlüter, mit 21 Dienstjahren der erfahrenste Ortsamtsleiter, dankte Bürgermeister Bovenschulte für „diese Geste der Wertschätzung unserer Arbeit“. Sein Dank gehe aber auch an das Ordnungsamt und Gesundheitsamt, die Ortsamt und Beirat Osterholz in der Organisation der ersten Präsenzsitzung nach dem Lockdown mit Rat und Expertise zur Seite gestanden hätten. Und auch die Gesamtschule Ost, wo die Beiratssitzung Ende März stattfand, hätte hier sehr stark unterstützt. Das sei nicht selbstverständlich, war aber eben sehr hilfreich.

Florian Boehlke aus Burglesum lobte die gute Unterstützung seitens des Referates Ortsämter und Beiräte in der Senatskanzlei: „Das war für uns wichtig, da wir so relativ schnell wieder Handlungsfähigkeit herstellen konnten. So war es zum Beispiel möglich, die Beschlüsse zur Vergabe der Globalmittel im Stadtteil trotz aller Widrigkeiten in angemessener Zeit herbeizuführen.“ Die Antragsstellenden hatten Boehlke zufolge gar keine Verzögerung bei der Vergabe der Mittel bemerkt. Und das sei gut. Anfangs hätte man wie in Osterholz zunächst Telefonkonferenzen für die Beiräte organisiert, später dann Videokonferenzen. Und Ende Mail hätte man wieder die erste öffentliche Präsenzsitzung abhalten können. Diese wurde sogar live gestreamt, sodass Bürgerinnen und Bürger die Sitzung zuhause via Internet verfolgen konnten. Möglich gemacht hätten dies die ehrenamtlichen Expertinnen und Experten vom Ersten Lesumer Fernsehen (elf), denen er dafür besonders dankte.

Ansprechpartner für die Medien:
Werner Wick, Senatspressestelle, Tel.: (0421) 361- 4102, werner.wick@sk.bremen.de