30.09.2004
Senator Dr. Nußbaum bedauert mehrheitliche Entscheidung in der Finanzministerkonferenz
Eine Erhöhung der Länderbeiträge zum Ausbau der Begabtenförderung über die Studienstiftung des Deutschen Volkes ist heute (30.9.2004) leider mehrheitlich von der Finanzministerkonferenz (FMK) abgelehnt worden. Gerade vor dem Hintergrund der PISA-Ergebnisse hatte sich Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum für eine Erhöhung der Länderbeiträge und damit für eine Verstärkung der Begabtenförderung eingesetzt. Er unterstützte damit eine Forderung der Kultusministerkonferenz (KMK), die um eine Erhöhung der Förderbeiträge von 3,5 Cent auf 5 Cent pro Einwohner nachgesucht hatte. Senator Dr. Nußbaum: „Ich bedaure, dass der Ausbau der Begabtenförderung Haushaltsrestriktionen zum Opfer gefallen ist und das Vorhaben gerade von den Ländern abgelehnt wurde, die sich sonst vehement für derartige Ziele einsetzen. Damit werden Chancen für junge Menschen vertan. Dies ist für mich nicht nachvollziehbar“. - Die Erhöhung der Förderbeiträge wurde in der Finanzministerkonferenz abgelehnt von den Ländern Niedersachsen, Hessen, Bayern, Baden-Württemberg, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen; Hamburg und Berlin übten Stimmenthaltung. Die Stiftung wird zu 80 Prozent vom Bund und 20 Prozent von den Ländern getragen.