26.10.2004
Geprägt von Umgründungen der Krankenhausbetriebe / Fast punktgenaue Einhaltung: Abweichung von der Planung nur 0,02 Prozent
Der Senat verabschiedete in seiner heutigen Sitzung (26.10.2004) den von Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum vorgelegten Controllingbericht über die Jahresabschlüsse 2003 der Eigenbetriebe und Museumsstiftungen. Dieser Bericht, der die Ergebnisse der Betriebe und Stiftungen bewertet und der über die vierteljährlichen Berichte hinaus erteilt wird, soll jetzt den Haushalts- und Finanzausschüssen zur weiteren Beratung vorgelegt werden. Dass 2003 ein eher schwieriges Jahr für die Eigenbetriebe und Museumsstiftungen werden würde, zeichnete sich bereits bei der Aufstellung der Wirtschaftspläne ab. Die erwarteten Verluste waren (ohne Krankenhäuser) mit rund 400.000 € ausgewiesen, das tatsächliche Minus lag am Jahresende bei 452.000 €. Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum: „Angesichts der Gesamterlöse von rund 291 Millionen € kann bei einer Abweichung von nur rund 52.000 € (= 0,02 Prozent) fast von einer punktgenauen Einhaltung der Erwartungen gesprochen werden“.
Die Jahresergebnisse 2003 sind geprägt von den Umgründungen der Krankenhausbetriebe in gemeinnützige Gesellschaften. Aufgrund dieser Änderung der Rechtsform haben sich für die Jahresabschlüsse der Krankenhäuser erheblich Buchverluste ergeben, weil der Start der neuen Gesellschaften zum Beispiel nicht mit Pensionslasten, Altersteilzeitzusagen und unterlassene Instandhaltungsmaßnahmen belastet werden durfte. Insgesamt ergaben sich hierdurch Buchverluste von knapp 24 Millionen € für die Krankenhäuser. Lediglich das Zentralkrankenhaus „Links der Weser“ konnte ein positives Ergebnis von 503.000 € ausweisen. Die Höhe des Verlustes der Krankenhäuser relativiert sich aber angesichts von jährlichen Umsatzerlösen von rd. 414 Millionen € und einem Anlagevermögen von rd. 310 Millionen €.
Die übrigen Eigenbetriebe und die Museumsstiftungen haben zu einem Verlust von rund 452.000 € geführt. Größere Gewinne erzielten die Bremer Entsorgungsbetriebe (+ 1.552.000 €), größere Verluste hingegen GEO-Information (– 1.318.000 €). Die starken Verluste hängen einerseits mit der schwachen Baukonjunktur und andererseits mit der Neuordnung der Aufgaben im Liegenschaftswesen zusammen. Die Eigenbetriebe „Bremer Baubetrieb“ und „Baudienstleistungen Bremen“ sind zum Jahresende 2003 im Zuge der Neuordnung des Liegenschaftswesens geschlossen worden.
Einen Verlust von rd. 700.000 € hat die Stadtbibliothek vorzuweisen. Hier liegt die Hauptursache in dem Umzug in das neue Gebäude Am Wall. Dies hatte bereits im Vorfeld zu verschiedenen Belastungen geführt. Verluste in Höhe von rd. 100.000 € hat auch das Übersee Museum ausgewiesen. Die Ursache wird in verschiedenen Umbauarbeiten gesehen. Der Landeseigenbetrieb Fidatas weist einen Verlust von rd. 1 Million € aus. Hier besteht eine Belastung durch das Gebäude in der Achterstraße, dessen Mieteinnahmen aufgrund der Marktsituation nicht die Kosten decken können. Ferner waren die Umsatzerlöse rückläufig.
Eigenbetriebe sind Einrichtungen der bremischen Verwaltung. Sie wurden durch Orts- oder Landesgesetz gegründet, handeln wirtschaftlich selbständig und arbeiten außerhalb des Haushalts nach eigenen Wirtschaftsplänen und bieten der Verwaltung und zum Teil auch externen Kunden ihre Dienstleistungen zu kalkulierten Preisen an. Wie bei Unternehmen werden ihre Jahresabschlüsse, bestehend aus der Gewinn- und Verlustrechnung, der Bilanz und dem Lagebericht, von Wirtschaftsprüfungsgesellschaften geprüft. Für die Museumsstiftungen Übersee-Museum und Focke-Museum gelten die Bestimmungen entsprechend. Die Gewinn- und Verlustrechnungen sowie Bilanzen werden mit dem Bestätigungsvermerk der Wirtschaftsprüfer im Amtsblatt veröffentlicht.