07.12.2005
„Unberechtigt und unfair“ – mit diesen Worten haben die Vorsitzenden der Trägerversammlung der Bremer Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales (BAgIS), Staatsrat Dr. Arnold Knigge und Hans-Uwe Stern, Geschäftsführer der Bremer Agentur für Arbeit, die Kritik der Grünen-Abgeordneten Silvia Schön an der BAgIS (Weser Kurier/Bremer Nachrichten vom 7.12.2005) zurückgewiesen.
„Wer kritisiert, dass in diesem Jahr nicht alle zur Verfügung stehenden Mittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik ausgegeben werden konnten, verkennt die enorme Aufbauarbeit, die die BAgIS auf den Gebieten Leistungsgewährung, neue Integrationsmaßnahmen und Aufbau völlig neuer Mitarbeiterstrukturen leisten musste“, so die Vorsitzenden. Im Übrigen handele es sich um ein generelles Problem, das alle Kommunen betreffe. Bremen stünde bei der Mittelverwendung im Vergleich nicht schlechter, teilweise sogar besser da als andere Großstadt-Arbeitsgemeinschaften.
„Frau Schön macht es sich sehr einfach, wenn sie vor dem Hintergrund der schwierigen Arbeitsmarktlage davon spricht, dass 2.200 zusätzliche Jobs hätten geschaffen werden können. Diese Rechnung könnte von dem sprichwörtlichen Milchmädchen stammen, von einer Abgeordneten erwarte ich hingegen seriösere und fundierte Äußerungen“, so Staatsrat Dr. Knigge.
Hans-Uwe Stern: „Den Erfolg der BAgIS darf man keinesfalls allein daran messen, ob am Jahresende sämtliche Haushaltsmittel ausgegeben sind. Über 15.000 Menschen haben in diesem Jahr bisher an den unterschiedlichen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen teilgenommen. Die Zahl dieser sogenannten „Aktivierungen“ liegt zum jetzigen Zeitpunkt schon weit über der ursprünglich geplanten Größenordnung von 9.600. Auch bei den InJobs ist mit aktuell 4.344 Eintritten die Planung für dieses Jahr bereits überschritten.“
Überrascht zeigte sich Dr. Knigge auch von der Vorhaltung der Abgeordneten, frühere Möglichkeiten der Förderung – wie Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) - hätten weiterlaufen sollen. Der Staatsrat: „Frau Schön hat offenbar bereits vergessen, dass die rot-grüne Koalition auf Bundesebene im Zuge ihrer Reformpolitik diese Förderinstrumente zu Gunsten neuer Fördermaßnahmen stark zurückgefahren, Strukturanpassungsmaßnahmen (SAM) sogar ganz abgeschafft hat.“