Sonderkonferenz zur Fortpflanzungsmedizin
08.06.2001
Schwerpunkte der 11. Gleichstellungs- und Frauenministerinnen-Konferenz am 7. und 8. Juni 2001 unter Vorsitz Thüringens waren die Themen „Umsetzung der Chancengleichheit“, „Gewalt gegen Frauen“ und „Arbeit“
Die Ministerinnen und Senatorinnen regten eine Bund-Länder-Kommission „Gleichberechtigte Gesellschaft im 21. Jahrhundert“ an.
Das Bundesland Bremen hatte Anträge zu sexueller Belästigung und zur Frauengesundheitsforschung eingebracht, die von der Konferenz beschlossen worden sind. Bremens Antrag zur Fortpflanzungsmedizin wird aufgrund seiner Wichtigkeit auf einer Sonderkonferenz der Frauenministerinnen behandelt.
Zum Thema sexuelle Belästigung hatte Bremens Frauensenatorin Hilde Adolf vorgeschlagen, ein Rechtsgutachten in Auftrag zu geben, das untersuchen soll, ob im Strafgesetz-buch eine Strafbarkeitslücke vorliegt. Angriffe gegen die sexuelle Selbstbestimmung wie das sog. „Busengrapschen“ würden oft von der Rechtsprechung nicht als strafbar befunden. Das Gutachten soll auch Vorschläge für strafrechtliche Regelungen entwickeln.
Ein weiterer Antrag Bremens bezog sich auf das Gesundheitsforschungsprogramm der Bundesregierung. Die Frauenministerinnen fordern, dass dieses Programm geschlechtsspezifische Aspekte durchgängig berücksichtigt. Dies müsse sich im Kriterienkatalog, in geschlechtsparitätisch zu besetzenden Gutachtergremien und in der Finanzierung frauenspezifischer Forschung niederschlagen.
Angeregt durch einen Antrag Bremens zur Fortpflanzungsmedizin wurde beschlossen, dass die Frauenpolitikerinnen eine intensivere Diskussion zu den Themen Präimplantationsdiagnostik und Stammzellenforschung für notwendig erachten und eine Sonderkonferenz dazu anberaumen werden. Die Vorbereitung solch schwerwiegender und weitreichender gesetzlichen Veränderungen könne nicht Forschern und Fachleuten überlassen werden, sondern bedürfe einer breiten öffentlichen Debatte unter ausdrücklicher Einbeziehung von Frauen, hieß es in der Begründung.
Hilde Adolf und die Bremer Landesbeauftragte für Frauen, Ulrike Hauffe, äußerten sich
zufrieden über das Ergebnis der diesjährigen Frauenministerinnenkonferenz und die Resonanz auf die Bremer Initiativen. „Mit unseren Anträgen haben wir wesentliche und hochaktuelle Themen aufgegriffen und mit den Beschlüssen der Bundespolitik weitere Impulse gegeben, um die Situation von Frauen zu verbessern.“