25.02.2008
Die Stiftung Wohnliche Stadt teilt mit:
Das frühere Wohnhaus von Bürgermeister Wilhelm Kaisen soll saniert werden und dann – wie schon jetzt die Kaisen-Scheune auf dem Grundstück Rethfeldsfleet – der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Dieses Projekt ist eines der insgesamt 112 Maßnahmen, für die zum Förderprogramm 2008 Zuschüsse der Stiftung Wohnliche Stadt beantragt worden waren.
Der Stiftungsrat hat am 21. Februar das umfangreiche Antragspaket beraten. Das gesamte Antragsvolumen betrug für Bremen 5,5 Mio. Euro und für Bremerhaven 0,5 Mio. Euro. Nachteilig für die Stiftung wirken sich die Restriktionen nach dem Glücksspiel-Staatsvertrag aus, der die Auflagen des Bundesverfassungsgerichts zur Bekämpfung der Spielsucht erfüllen soll. Für das Casino Bremen kommen hierdurch erhebliche Aufwendungen für die Einlasskontrolle zu, die außer Investitionskosten zusätzliches Personal erfordern. Die Spielbankabgabe, die je zur Hälfte dem Land und der Stiftung zufließt, sinkt dadurch deutlich, so dass die Einnahmen der Stiftung erheblich geringer ausfallen werden als in den Vorjahren.
Um dem Auftrag der Stiftung dennoch gerecht werden zu können, beabsichtigt Bürgermeisterin Karoline Linnert dem Senat vorzuschlagen, der Stiftung einen Mindestbetrag zu Lasten des Landesanteils der Spielbankabgabe zuzugestehen, der je nach Ergebnis des Casino Bremen maximal die gesamte Spielbankabgabe sein kann. Wenn der Senat diesem Modell zustimmt, kann die Stiftung für die Stadt Bremen 1,0 Mio. Euro und für Bremerhaven 0,5 Mio. Euro ausgeben. Insofern stehen die Entscheidungen unter dem Vorbehalt des Senatsbeschlusses zur Neuaufteilung der Spielbankabgabe.
Nach eingehender Beratung unter Leitung des Vorsitzenden des Stiftungsrats, Bürgermeister Jens Böhrnsen, konnten neben der Förderung des Kaisen-Wohnhauses für insgesamt 31 weitere Projekte Zuschüsse im Rahmen der verfügbaren Mittel bewilligt werden. Um möglichst viele Vorhaben einbeziehen zu können, hat der Stiftungsrat nicht in allen Fällen die beantragte Förderhöhe bereitgestellt. Hier wird es darauf ankommen, die Maßnahmen etwas kostengünstiger zu gestalten oder andere Finanzierungsquellen zu erschließen.
Wie schon in den letzten vier Jahren bilden in Bremen auch 2008 die Zuschüsse für Kinderspielplätze und bespielbare Schulhöfe einen Schwerpunkt der zu fördernden Projekte. Hiermit wird das besondere Engagement zahlreicher Elterninitiativen gewürdigt. Es spiegelt sich darin aber auch die neue Förderpraxis wider, nicht mehr Großprojekte zu finanzieren, sondern kleinere und mittlere Maßnahmen zum direkten Nutzen der Bürger.
Nach Maßnahmengruppen gegliedert verteilen sich die Mittel für Bremen auf:
Kinderspielplätze und Schulhöfe Als Beispiele sind zu nennen: Für Bremerhaven können nur die Mittel für die nächste Finanzierungsrate der Stadttheater-Sanierung gewährt werden, die schon seit Jahren den Schwerpunkt der stiftungsfinanzierten Maßnahmen bildet. Nach diesem Teilbetrag steht nur noch eine Restrate im Jahre 2009 an, so dass die Stadt ab 2010 über ihren Anteil an den Stiftungsmitteln wieder frei verfügen kann. Bürgermeister Jens Böhrnsen betonte: „Die Mittel, die die Stiftung in diesem Jahr erhalten wird, reichen nicht aus, alle Wünsche zu erfüllen. Aber wir haben wohl das Ziel erreicht, unter Ausschluss von Großprojekten viele Maßnahmen zu unterstützen, die den Bürgern direkt dienen und damit dem Stiftungszweck in besonderem Maße entsprechen.“ Die Liste der geförderten Projekte ist demnächst im Internet unter www.wohnlichestadt-bremen.de Hinweis für Redaktionen
9 Projekte 0,234 Mio. Euro
Grünflächen
3 Projekte 0,155 Mio. Euro
Sozialeinrichtungen
2 Projekte 0,132 Mio. Euro
Freizeiteinrichtungen
2 Projekte 0,130 Mio. Euro
Kunst im öffentlichen Raum
4 Projekte 0,125 Mio. Euro
Rad- und Wanderwege
4 Projekte 0,072 Mio. Euro
Denkmalpflege
3 Projekte 0,045 Mio. Euro
einsehbar.
Weitere Fragen zu Einzelprojekten beantwortet Dietrich Damm, Tel. 0421-3225928, E-Mail dietrich.damm@web.de, Stiftung Wohnliche Stadt, Contrescarpe 22/24, 28203 Bremen.