Die Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz hat in ihrer heutigen Sitzung (29.8. August 2017) den Jahresbericht 2016 der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen zur Kenntnis genommen.
Gesundheitssenatorin Prof. Dr. Eva Quante-Brandt bilanziert. „Auch in diesem Jahr unterstreicht die Gewerbeaufsicht mit ihrem Jahresbericht die Breite ihres Aufgabenspektrums, das den Arbeits- und Umweltschutz wie auch den technischen Verbraucherschutz umfasst. Durch eine gezielte Marktüberwachung trägt die Gewerbeaufsicht des Landes Bremen maßgeblich dazu bei, dass Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte den hohen Qualitäts- und Sicherheitsstandards entsprechen.“
Mit gezielten Aktionen, zum Beispiel durch eine enge Zusammenarbeit mit dem Zoll oder der Überwachung des Internethandels, soll verhindert werden, dass gefährliche Produkte noch vor dem Vertrieb auf den Markt kommen.
„Ob im Arbeitsschutz, dem Umweltschutz oder der Marktüberwachung: überall sind die Kolleginnen und Kollegen aus der Gewerbeaufsicht mit unterschiedlichen fachlichen und rechtlichen Herausforderungen konfrontiert und engagieren sich für den Schutz und die Gesundheit der Beschäftigten und der Bürgerinnen und Bürger.“
Damit dies auch in Zukunft sichergestellt wird, investiert die Gewerbeaufsicht in die qualifizierte Ausbildung neuer Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des technischen Aufsichtsdienstes und bei der Fortbildung.
Betrieblicher Arbeits- und Gesundheitsschutz
Weiterhin ist es ein zentrales Anliegen bei der Arbeitsschutzüberwachung, die Umsetzung des Arbeitsschutzes in den Betrieben zu überwachen und auf eine gute Organisation der betrieblichen Arbeitsschutzorganisation mit der Gefährdungsbeurteilung als wichtigstem Baustein hinzuwirken. Die Zahl der Systemkontrollen konnte im Vergleich zum Vorjahr noch gesteigert werden (210; Vorjahr 172). Die Überwachung erfolgt risikoorientiert.
Die Ergebnisse der Systemkontrollen zeigen – wie auch bundesweit – einen hohen Handlungsbedarf in Sachen Arbeitsschutz bei der Mehrzahl der Betriebe. Die immer noch hohe Zahl an Unfällen unterstreicht diesen Befund.
Senatorin Quante-Brandt: „Unser Ziel ist es, mehr Unternehmen dahin zu bringen, ihren gesetzlichen Verpflichtungen gerecht zu werden und den Schutz und die Gesundheit der Beschäftigten als wertvolle Ressource zu erkennen. Hier agiert die Gewerbeaufsicht, in dem sie kontrolliert, berät und bei Bedarf auch sanktioniert.
Technischer Verbraucherschutz – Sichere Produkte in Bremen
Verbraucher sehen sich immer größeren Konsumgefahren ausgesetzt, die aus den komplexer werdenden Technologien, Verbrauchsgütern und Geschäftsmethoden sowie dem internationalen Handel resultieren. Ein wesentliches Element des Verbraucherschutzes ist dabei die Überprüfung von technischen Produkten im Hinblick auf den angemessenen Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher.
Sicherheit ist ein wesentliches Qualitätsmerkmal eines Produktes. Die Sicherheit der Produkte bewegt sich auf hohem Niveau. Bei der Überprüfung durch die Gewerbeaufsicht verfolgt die Marktüberwachung verschiedene Schwerpunkte. Ein Schwerpunkt liegt im Bereich des grenzüberschreitenden Verkehrs. Hierzu arbeitet die Gewerbeaufsicht eng mit dem Zoll zusammen. Bei der Kontrolle von auffälligen Produkten wurden derart grobe Mängel an sogenannten Hoverboards festgestellt, dass sie nicht eingeführt werden durften. Es wurden auch keine Freigaben für die Einfuhr von mangelhaften LED-Produkten, Akkus für E-Zigaretten, Lasermodule, Tätowiermaschinen erteilt.