Finanzsenatorin Karoline Linnert stellt Benchmarkingbericht 2009 vor / Daten und Fakten zum Städte- und Ländervergleich
08.06.2010Wie viel gibt Bremen für einzelne Leistungen aus und wo liegt diese Summe im Vergleich zu anderen Städten und Bundesländern? Wie entwickeln sich die Einwohner- und Arbeitsplatzzahlen? Wie die Wirtschaftskraft? Antworten auf diese Fragen liefert der Benchmarking-Bericht 2009. "Wir scheuen den Vergleich nicht, wir suchen ihn", betont Finanzsenatorin Karoline Linnert. "Wir haben großes Interesse an einem konsequenten Städte- und Ländervergleich, um zu sehen, wo wir stehen. Das heißt nicht, dass in allen Bereichen das bundesweit niedrigste Niveau erstrebenswert ist. Wir haben eine Verantwortung für die hier lebenden Menschen. Die Vergleichswerte liefern aber wichtige Anhaltspunkte für die notwendige weitergehende Debatte in den zuständigen Fachgremien und der Öffentlichkeit.“ Der Benchmark-Bericht ist im Internet unter www.finanzen.bremen.de/info/benchmarkingbericht veröffentlicht.
Der Bericht liefert die Grundlage für intensive inhaltliche Debatten. Warum ist andernorts der Zuschuss geringer? Liegt es an anderen Strukturen, anderen Einkommensverhältnissen in der Bevölkerung oder an einer anderen Schwerpunktsetzung? Gibt es kostengünstigere Modelle aus anderen Städten, die auch hier anwendbar sind? Oder gibt es Gründe, warum keine preiswertere Lösung hier erreicht werden kann oder vertretbar ist? Karoline Linnert: „Es gilt das Prinzip ´lernen vom Besten`. Es geht um die effiziente Erledigung staatlicher Aufgaben."
Der aktuelle Benchmark-Bericht ist der sechste seit 2002. Vor dem Bundesverfassungsgericht und bei den Beratungen über Konsolidierungshilfen im Rahmen der Föderalismusreformkommission haben die Vergleichsdaten aus vergangenen Jahren eine gewichtige Rolle gespielt. "Mit Hilfe der konkreten Zahlen konnten wir haltlose Vorwürfe widerlegen, Bremen leiste sich zu hohe Standards. Im Gegenteil: Die Daten haben verdeutlicht, dass Bremen in den wesentlichen Ausgabenblöcken unter dem Level der anderen Stadtstaaten liegt. "Natürlich sehen Bund und Länder genau hin, ob wir Sparanstrengungen unternehmen. Wenn wir uns bessere Standards leisten, müssen wir gute Gründe dafür haben.“
Einige Beispiele aus dem Bericht:
Der Benchmarking Bericht besteht nicht nur aus Kosten- und Leistungsvergleichen. Er zeigt auch die Bremer Entwicklung anhand zentraler Strukturmerkmale auf. So werde beispielsweise die Entwicklung der Einwohnerzahlen, die Arbeitsmarktlage und die Wirtschaftskraft im Städtevergleich dargestellt. Ein eigener Abschnitt ist den Bremerhavener Benchmark-Ergebnissen gewidmet.
Der Benchmarking-Bericht soll ausgeweitet werden: Neu hinzukommen sollen IT-Daten und die Geschlechterperspektive soll eine größere Rolle spielen. Im Bereich Bildung und Wissenschaft gibt es zu letzterem bereits gutes Datenmaterial.