Bürgermeister Böhrnsen: „Brauchen Modell, das Arbeitnehmerinteressen und Sonntagsschutz angemessen berücksichtigt“
25.11.2011Bremen wird einem Antrag Berlins, der allen Bibliotheken die Öffnung an Sonntagen ermöglichen soll, im Bundesrat zustimmen.
„Bisher hatte ein solches Ansinnen nur wenig Aussicht auf Erfolg. Dank der veränderten Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat und dem von Hamburg unterstützten Berliner Antrag ist dies nun anders. Bevor unsere Bremer Stadtbibliothek nun aber sonntags öffnen kann, brauchen wir ein für alle Beteiligten tragfähiges Modell. Dies habe ich im Übrigen auch bei der Bürgerschaftsdebatte am 19. Mai vergangenen Jahres so vertreten“, so der Senator für Kultur, Bürgermeister Jens Böhrnsen.
Eine generelle Sonntagsöffnung ist bisher auf Grund eines entsprechenden Passus‘ im Arbeitszeitgesetz – einem Bundesgesetz – nicht möglich. Bremen teile die Berliner Auffassung, dass öffentlich zugängliche Bibliotheken vielen Menschen einen niedrigschwelligen Zugang zu Bildungs-, Kultur- und Informationsangeboten eröffnen. Bürgermeister Böhrnsen: „Wir wollen die Stadtbibliothek in die Lage versetzen, ihr erfolgreiches Angebot zeitlich auszuweiten. Es gilt aber, den Wunsch vieler Menschen nach einem sonntäglichen Besuch mit den berechtigten Interessen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Stadtbibliothek in Einklang zu bringen. Wir wollen eine behutsame Regelung, die auch den Sonntagsschutz angemessen berücksichtigt.“
Bürgermeister Böhrnsen verwies in diesem Zusammenhang auf den 2010 geschlossenen Kompromiss zu den Sonntagsöffnungen, der sich am bremischen Ladenschlussgesetz orientiert. Danach darf die Stadtbibliothek in der Zentrale Am Wall an vier, in den Dependancen an zwei Sonntagen im Jahr öffnen. Bürgermeister Böhrnsen: „Eine ähnliche, im Konsens gefundene Lösung ist auch dann unser Ziel, wenn es der Stadtbibliothek gesetzlich ermöglicht werden sollte, an jedem Sonntag zu öffnen. Ich stelle klar: Eine Möglichkeit bedeutet noch lange nicht, dass diese auch voll ausgeschöpft werden muss.“