In Fortführungen einer langen Tradition hat Justizstaatsrat Jörg Schulz am Dienstag (23. Oktober 2018) 78 vom Richterwahlausschuss in den letzten Jahren gewählte und vom Senat ernannte Richterinnen und Richter in der Oberen Rathaushalle in ihr Amt eingeführt und vor Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Verwaltung und Justiz feierlich verpflichtet.
Staatsrat Schulz dankte den Richterinnen und Richtern. "Sie alle haben sich während Ihrer Proberichterzeit und viele von Ihnen auch schon darüber hinaus mehr als bewährt. Hohe Anforderungen wurden und werden an Sie gestellt im Hinblick auf Ihr juristisches Können. Sie haben aber überdies Leistungsbereitschaft, Verhandlungsgeschick, soziales Verständnis und Kollegialität bewiesen", so Schulz. "Auf das Erreichte können Sie stolz sein und selbstbewusst in Ihre berufliche Zukunft blicken. Wir freuen uns sehr und sind dankbar, dass Sie sich für den Richterberuf im Bundesland Bremen entschieden haben und dass Sie Ihre Wahl zur Ernennung auf Lebenszeit angenommen haben. Sie sind seitdem ein fester Bestandteil der bremischen Justiz."
Die große Zahl der verpflichteten Richterinnen und Richtern verdeutlicht, dass der Generationenwechsel in der bremischen Justiz erfolgreich eingeleitet worden ist. 53 der verpflichteten Richterinnen und Richter arbeiten in der Ordentlichen Gerichtsbarkeit, 14 in der Sozialgerichtsbarkeit, fünf in der Verwaltungsgerichtsbarkeit und sechs in der Arbeitsgerichtsbarkeit.
Die Gewinnung von hoch qualifiziertem Personal wird vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und der rückgehenden Zahl der Jurastudentinnen und Jurastudenten auch in den kommenden Jahren eine wichtige Aufgabe des Justizressorts bleiben. Knappe Ressourcen, die Digitalisierung, komplexe Verfahren, die zunehmende Internationalisierung und der Erhalt des Vertrauens der Bürgerinnen und Bürger in die Gerichte selbst stellten die Justiz vor Herausforderungen.
Staatsrat Jörg Schulz wies weiter darauf hin, dass sich die Bremer Justiz, obwohl auch sie stark von Einsparungen betroffen war, als besonders effizient und leistungsfähig erwiesen hat. Eine funktionierende Justiz lasse sich jedoch nur mit einer angemessenen Personalausstattung in allen Bereichen der Justiz erhalten. Das Ressort werde sich daher weiterhin mit Nachdruck für eine angemessene Personalausstattung einsetzten, die in einigen Bereichen eine Personalverstärkung erfordere. "Eine funktionierende Justiz ist eine Grundvoraussetzung für den sozialen und demokratischen Rechtsstaat", so Schulz.
Er betonte darüber hinaus die besondere Verantwortung von Richterinnen und Richtern für den Erhalt des Rechtsstaats. Der Rechtsstaat sei keine Selbstverständlichkeit, sondern erfordere von jedem Einzelnen, sich immer wieder auf dessen Grundprinzipien zu besinnen, gerade in den aktuellen Zeiten.
In diesem Zusammenhang dankte er dem Festredner, dem Vizepräsidenten des Verwaltungsgerichts Bremen a.D. Ingo Kramer, für seine Ausführungen zur Justiz in Bremen in der NS- und Nachkriegszeit. Es sei wichtig, sich zu vergegenwärtigen, dass trotz des offenkundigen Unrechts eine erschreckende Zahl von Juristen das NS-Regime unterstützte.
Foto: Harald Rehling