Seit Anfang des Jahres fungiert die Bremer Senatorin für Justiz und Verfassung, Claudia Schilling, als Vorsitzende der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder (JuMiKo).
Nach reiflicher Überlegung hat die Senatorin nun entschieden, die für den 17. und 18. Juni in Bremen geplante Frühjahreskonferenz der JuMiKo aufgrund der aktuellen Lage abzusagen.
„Der Schritt ist uns nicht leichtgefallen – auch weil wir bereits einiges an Arbeit in die Vorbereitung investiert haben. Aber: Bereits im Mai hätten die für die Konferenz nötigen vorbereitenden Tagungen der Referentinnen und Referenten der Länder in Bremen stattfinden sollen und momentan ist einfach nicht einzuschätzen, wie sich die Situation im Mai und Juni darstellt“, begründet Senatorin Schilling die Entscheidung.
Die frühzeitige Absage zum jetzigen Zeitpunkt erfolge daher einerseits, um Planungssicherheit zu schaffen, aber auch vor dem Hintergrund, dass die Länder so die Möglichkeit erhalten, Arbeitskapazitäten in den Justizverwaltungen freizuhalten, die anderenfalls zur Vorbereitung von Themen für die Justizministerkonferenz hätten aufgewandt werden müssen.
Geplant ist nun als Ersatz für das im Juni wegfallende Treffen, die eigentlich eintägige Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister, die traditionell in der Vertretung des Vorsitzlandes in Berlin stattfindet, nach Bremen zu verlegen und zeitlich auszudehnen: „Noch ist die Planung dafür nicht vollständig abgeschlossen – angedacht ist, dass die Herbstkonferenz entweder vom 10. bis zum 12. November 2020 oder alternativ in der 48. Kalenderwoche stattfinden soll. Wir hoffen, nun möglichst schnell einen der beiden Termine festmachen zu können“, so Schilling. Das dafür erforderliche vorbereitende Arbeitstreffen der Referentengruppe wird zudem ebenfalls zeitlich ausgeweitet und soll nunmehr vom 28. bis zum 30. Oktober 2020 ebenfalls in Bremen stattfinden.
Ansprechpartnerin für die Medien:
Matthias Koch, Pressesprecher bei der Senatorin für Justiz und Verfassung, Tel.: (0421) 361-14476, E-Mail: matthias.koch@justiz.bremen.de