Hochrangige vietnamesische Delegation in Bremen
28.10.2024Im Rahmen einer von den Vereinten Nationen (UNODC) finanzierten Studienreise besuchte eine hochrangige Delegation des vietnamesischen Ministeriums für Öffentliche Sicherheit vom 24. bis 26. Oktober 2024 die Freie Hansestadt Bremen. Unter der Leitung von Senior Colonel Nguyen Van Tuan, dem stellvertretenden Generaldirektor des vietnamesischen Strafvollzugs, erhielten die zehn Delegationsteilnehmer einen tiefen Einblick in die bewährten Praktiken der Bremer Justiz, insbesondere in den Bereich Strafvollzug.
Die Reise zielte darauf ab, den vietnamesischen Führungskräften praxisnahe Einblicke in moderne Strafvollzugspraktiken zu bieten, um künftige Reformen im eigenen Land auf einer fundierten Grundlage voranzutreiben. Neben der theoretischen Auseinandersetzung mit rechtlichen Prozessen war es den Delegierten wichtig, auch die praktische Umsetzung vor Ort zu erleben.
Justizstaatsrat Björn Tschöpe begrüßte die Delegation in der senatorischen Dienststelle. Er betonte die Bedeutung internationaler Kooperationen im Justizbereich und den gegenseitigen Austausch von Wissen und Erfahrungen. "Die Herausforderungen in der Justiz sind weltweit ähnlich, aber die Lösungen müssen oft an den lokalen Kontext angepasst werden. Der Austausch zwischen unseren Ländern ist daher von hohem Wert", so Tschöpe. "Dieser Besuch dient nicht nur dem Austausch von fachlicher Expertise, sondern auch der Unterstützung unserer vietnamesischen Partner bei der Verwirklichung ihrer ambitionierten Reformziele im Justiz- und Strafvollzugswesen", erklärte Staatsrat Tschöpe abschließend. Ziel sei es, die vietnamesischen Reformbestrebungen durch bewährte internationale Methoden zu fördern und langfristig den Schutz der Menschenrechte im Strafvollzug zu stärken.
Im Anschluss an die Begrüßung fand ein intensiver fachlicher Dialog mit der Abteilungsleiterin des Bremer Strafvollzugs Dr. Kerstin Ashauer und weiteren Expertinnen und Experten aus dem Strafvollzug sowie der Bewährungshilfe, und Vertreterinnen und Vertretern zivilgesellschaftlicher Organisationen statt. Themen wie Resozialisierung von Straftäterinnen und Straftätern, alternative Sanktionsformen und die Rolle von zivilgesellschaftlichen Akteuren in der Rehabilitation standen dabei im Mittelpunkt der Gespräche. Die vietnamesische Delegation zeigte sich beeindruckt von der Bremer Praxis der Einbindung externer Akteure in den Strafvollzug und betonte die Notwendigkeit, solche Ansätze auch im vietnamesischen Justizsystem zu prüfen.
Eine Führung durch die Justizvollzugsanstalt Bremen rundete das Programm ab. Dabei hatten die vietnamesischen Gäste die Gelegenheit, sich ein umfassendes Bild von der Verwaltung und Struktur der Justizvollzugsanstalten in Bremen zu machen.
Der Besuch stand im Kontext der umfassenden juristischen und gerichtlichen Reformen Vietnams, die durch den Nationalkongress Vietnams angestoßen wurden. Diese Reformen zielen darauf ab, die Menschenrechte zu stärken, das Justizsystem zu modernisieren und die nationalen rechtlichen Standards an internationale "Best Practices" anzupassen. Dabei geht es insbesondere um die Entwicklung eines neuen Jugendstrafrechts und die Überarbeitung bestehender Gesetze zu Untersuchungshaft und Strafvollstreckung, einschließlich der vietnamesischen Strafprozessordnung. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Verbesserung der Gesundheitsversorgung in Gefängnissen, wobei innovative Konzepte wie Telemedizin verstärkt berücksichtigt werden sollen.
Die Ergebnisse dieser Studienreise sollen nun in einen umfassenden Bericht einfließen, den die Delegierten nach ihrer Rückkehr erstellen werden. Dieser Bericht wird Handlungsempfehlungen für die Anpassung des vietnamesischen Justizsystems enthalten und eine Grundlage für zukünftige politische Entscheidungen im Bereich der Strafvollstreckung und Menschenrechte in Vietnam bilden.
Ansprechpartnerin für die Medien:
Stephanie Dehne, Pressesprecherin bei der Senatorin für Justiz und Verfassung, Tel.: (0421) 361-2344, E-Mail: stephanie.dehne@justiz.bremen.de