Der Senator für Kultur

Die Freie Hansestadt Bremen setzt sich auch auf europäischer Ebene für die Freiheit von Kunst und Kultur ein: So stimmte der Ausschuss der Regionen (AdR), die Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der Europäischen Union (EU), am Mittwoch, 8. Februar 2017, einem bremischen Änderungsantrag zum Thema "Künftige Strategie der EU für internationale Kulturbeziehungen zu".

Über den AdR wird gewährleistet, dass die kommunalen und regionalen Gebietskörperschaften zu Absichten und Vorschlägen der EU gehört werden, die für sie von unmittelbarem Interesse oder für deren Umsetzung sie selbst zuständig sind. Somit äußerte sich der AdR jetzt auch zur Rolle der Kultur in den Außenbeziehungen der EU. Bremens Bevollmächtigte bei der EU, Staatsrätin Ulrike Hiller, brachte auf Vorschlag des Kulturressorts Änderungsanträge ein, die dort in die Beratungen einflossen.

Die EU fokussiert sich in ihrem Ansatz auf die Stärkung der kulturellen Vielfalt und die Achtung der Menschenrechte und auf den interkulturellen Dialog. Gleichzeitig soll Kultur als Antriebskraft für eine nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung unterstützt werden.
"Die Strategie der EU in den internationalen Kulturbeziehungen ist sicher begrüßenswert, aber sie verliert dabei zu meinem Bedauern den Eigenwert kultureller und künstlerischer Produktion aus dem Blick", so Kultur-Staatsrätin Carmen Emigholz.

Aus diesem Grund brachte Bremen einen Änderungsvorschlag zur Stellungnahme des AdR ein, der Zustimmung fand: So betont der AdR jetzt genau diesen Eigenwert von Kunst und Kultur und erklärt, dass Kultur nicht nur als Mittel zum Zweck begriffen werde dürfe. Im Fokus der EU-Strategie sollte, so die neue Stellungnahme des AdR weiter, der internationale Austausch von Kulturschaffenden stehen, da gerade diese Mobilität für einen europäischen Mehrwert sorge.
Der Bremer Änderungsantrag nimmt ähnliche Beschlusslagen des Bundesrats auf.

"Ich freue mich, dass es Bremens Bevollmächtigten Ulrike Hiller gelungen ist, eine breite Unterstützung für unseren Vorschlag zu erreichen. Bemerkenswert finde ich, dass eine Reihe deutscher Vertreterinnen und Vertrerter quer über Partei- und Landesgrenzen hinweg unser Anliegen unterstützt haben", so Staatsrätin Emigholz.