Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration

Bremen bleibt auch in Zukunft darauf angewiesen, Übergangswohnheime für Geflüchtete vorzuhalten. Grund ist der anhaltende Zuzug von Geflüchteten und Familienangehörigen, dem kein ausreichendes Angebot an verfügbaren Wohnungen gegenübersteht. Über die erwarteten Zahlen für das laufende Jahr informierte Sozialstaatsrat Jan Fries heute (21. Februar 2019) die Deputation für Soziales, Jugend und Integration. Danach sind keine zusätzlichen Übergangseinrichtungen für Geflüchtete geplant, der Abbau bestehender Heime ist aber nur in geringem Umfang möglich. „Wir müssen unser Aufnahmesystem flexibel halten, damit wir auf etwaige Veränderungen in der Zukunft angemessen reagieren können“, sagte Staatsrat Fries. „Das bedeutet auch, dass wir eine Reserve an freien Plätzen vorhalten müssen.“

„Wir gehen derzeit davon aus, dass das Land Bremen im laufenden Jahr rund 2.100 Menschen aufnehmen wird“, sagte Staatsrat Fries weiter. Bei etwa zwei Dritteln handle es sich um Geflüchtete, bei einem Drittel um Menschen aus dem Familiennachzug oder aus humanitären Programmen. 20 Prozent, also rund 400 Personen, würden nach Bremerhaven umziehen, rund 1.700 blieben in Bremen. Nach Erfahrungen aus den vergangenen Jahren könne man erwarten, dass in der Stadt Bremen im Jahresverlauf rund 1.300 Menschen aus einem Übergangswohnheim eine eigene Wohnung beziehen. Bei 1.700 Zuzügen ergebe sich daraus ein rechnerischer Bedarf von rund 340 zusätzlichen Plätzen in Übergangswohneinrichtungen.

Dem stünden zum Jahresanfang 2019 knapp 800 freie Plätze in Einrichtungen gegenüber, von denen viele dadurch entstehen, dass weniger eng belegt wird. Die Reserve zum Jahresende würde damit also auf 460 Plätze absinken. Dabei ist der Abbau von fast 90 Plätzen am Philosophenweg (Stadtmitte) sowie an der Ellener Dorfstraße in Osterholz bereits beschlossen. Weitere 100 Plätze könnten entfallen, wenn der Senator für Inneres seine Überlegungen umsetzt, die Räume des Übergangswohnheims an der an der Otto-Lilienthal-Straße am Flughafen in der zweiten Jahreshälfte zu übernehmen.

Damit auch mittelfristig ausreichend Plätze zur Verfügung stehen, strebt das Sozialressort an, die auslaufenden Baugenehmigungen für die Wohnheime am Überseetor und an der Steingutstraße in Grohn über das Jahr 2019 hinaus zu verlängern, solange Belange anderer Senatsressorts dadurch nicht berührt sind. Am Überseetor plant die Bildungsbehörde den Bau einer Berufsschule für Großhandel, Außenhandel und Verkehr, das dortige „Rote Dorf“ mit seinen 160 Plätzen soll möglichst bis zum Beginn der Bauarbeiten genutzt werden. Die derzeitige Baugenehmigung läuft im dritten Quartal 2019 aus, eine Verlängerung ist beantragt. Im selben Zeitraum müsste auch die Baugenehmigung für das „Blaue Dorf“ an der Steingutstraße in Grohn mit 160 Plätzen verlängert werden. Bereits genehmigt ist eine längere Nutzungsdauer bis zum Jahr 2021 für das „Grüne Dorf“ an der Arberger Heerstraße mit 220 Plätzen.

Hintergrund
Die Zahl der Flüchtlinge und Asylbewerber, die in Bremen Schutz gesucht haben, ist in den vergangenen drei Jahren beständig zurückgegangen. Insgesamt hat das Land im Jahr 2018 1.358 Menschen über das Erstaufnahmesystem aufgenommen. 2015 waren es 10.274, im Jahr 2009 lediglich 248. Darüber hinaus sind im Jahr 2018 knapp 1.000 Familienangehörige angekommen. Im Jahr 2018 stammte jeder zweite Antrag eines oder einer Asylbegehrenden in Bremen aus einem der drei Länder Syrien, Afghanistan oder Iran.