Im Rahmen der gemeinsamen Aktionstage gegen die Schwarzarbeit hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Bremen gemeinsam mit den zuständigen kommunalen Behörden in den Bundesländern Bremen und Niedersachsen Überprüfungen im Rahmen der Schwarzarbeitsbekämpfung durchgeführt. Das gemeinsame Ziel: Die gegenseitige Unterstützung bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug sowie der Einhaltung des Mindestlohnes.
Im Land Bremen wurden insgesamt sechs Baustellen kontrolliert. Neun Unternehmen beschäftigten dort 31 Personen. In fünf Fällen ergaben sich Anhaltspunkte für Verstöße gegen geltende Bestimmungen wie den Verdacht der Schwarzarbeit, der Verletzung des Arbeitnehmerentsendegesetzes und der Arbeitnehmerüberlassung. Die Prüfergebnisse werden nun – vornehmlich durch den Zoll – nachbearbeitet und – sofern sich der Tatverdacht bestätigt – Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Die Sozialleistungen werden ggf. durch die Sozialkassen zurückgefordert.
Die Aktionstage zur Bekämpfung der Schwarzarbeit werden im Land Bremen seit dem Jahre 2015 zweimal jährlich durchgeführt und vom Senator für Finanzen koordiniert.
„Schwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt“, betont Finanzsenator Dietmar Strehl. „Sie untergräbt die Wettbewerbsfähigkeit von Firmen, die korrekt arbeiten. Außerdem geht es bei den Aktionstagen auch darum, zugewanderte Menschen vor Ausbeutung zu schützen und den Mindestlohn durchzusetzen.“
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