Im Rahmen der gemeinsamen Aktionstage gegen Schwarzarbeit haben Bedienstete der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Bremen gemeinsam mit den zuständigen kommunalen Behörden in den Bundesländern Bremen und Niedersachsen Überprüfungen im Zuge der Bekämpfung der Schwarzarbeit und des Sozialleistungsbetrugs sowie der Einhaltung des Mindestlohns durchgeführt. Der Schwerpunkt der am 7. Oktober 2021 durchgeführten Kontrollen lag im Baugewerbe.
Im Land Bremen wurden auf 6 Baustellen insgesamt 28 Personen in 14 Betrieben überprüft. In 6 Fällen wurden Anhaltspunkte für Verstöße gegen geltende Bestimmungen festgestellt. Eine Person wurde verwarnt, weil sie keine Ausweisdokumente mitgeführt hatte. Die Prüfergebnisse werden nun nachbearbeitet und – sofern sich der Tatverdacht bestätigt - Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet sowie Sozialleistungen zurückgefordert.
Seit 2015 werden die Aktionstage zur Bekämpfung der Schwarzarbeit im Land Bremen zweimal jährlich durchgeführt und vom Senator für Finanzen koordiniert. Auf Grund von Corona musste der erste Aktionstag 2021 ausfallen.
"Es ist wichtig, dass wir die Kontrollen durchführen, um größere volkswirtschaftliche Schäden zu minimieren", macht Finanzsenator Dietmar Strehl deutlich. "Mit den regelmäßigen Überprüfungen wollen wir außerdem zugewanderte Menschen vor Ausbeutung schützen und gesetzestreue Betriebe stärken."
Colette Hercher, Präsidentin der Generalzolldirektion, ergänzt: "Illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit schaden uns allen. Es ist gut, dass alle Partnerbehörden – in Bremen und anderen Bundesländern – mit uns an einem Strang ziehen. Der Zoll stellt, nicht nur im Rahmen solcher Aktionstage, regelmäßig Verstöße fest und sorgt so für faire Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt."
Ansprechpartner für die Medien:
Simon Hammann, Pressesprecher beim Senator für Finanzen, Tel.: (0421) 361-42559, E-Mail: simon.hammann@finanzen.bremen.de