Zu seinem Antrittsbesuch beim Bremer Senat ist heute (16. Juni 2022) Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck nach Bremen gekommen. Nach einem Austausch mit Bürgermeister Andreas Bovenschulte traf er sich mit der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa, Kristina Vogt, und anschließend mit der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Bürgermeisterin Maike Schaefer. Es folgte ein Besuch der Stahlhütte von ArcelorMittal, bevor Habeck abschließend nach Bremerhaven zu einem Besuch des Klimahauses fährt.
In den Gesprächen zwischen dem Minister und dem Bürgermeister und Senatorinnen ging es vor allem um die großen wirtschafts- und klimapolitischen Zukunftsthemen im Land Bremen: Die Weiterentwicklung der industriellen Kernbranchen des Zwei-Städte-Staates, die Erneuerbaren Energien und dabei vor allem der Onshore- und Offshore-Windkraft und die Nutzung von Wasserstoff in all ihren Möglichkeiten, so auch in der Decarbonisierung der Stahlproduktion. Außerdem wurde über das Technologie- und Forschungszentrum Ecomat mit seiner Expertise in allen Fragen um innovative Materialien, Leichtbau und klimaneutrales Fliegen sowie die Raumfahrt-Aktivitäten am Beispiel von OHB besprochen.
Minister Habeck: "Ich freue mich heute hier in Bremen im Rahmen meiner Bundeslandreisen wieder in Norddeutschland unterwegs zu sein. Bremen zeigt, dass die Transformation in der Industrie gelingen kann, wenn alle Beteiligten, also Politik, Wirtschaft, Forschung und Gesellschaft gemeinsam vorangehen. Für den klimaneutralen Umbau unseres Landes ist eine beschleunigte Energiewende das A und O. Bund und Länder müssen hier gemeinsam den Erneuerbaren Ausbau wie auch bei der Transformation unserer Wirtschaft mit großem Tempo vorantreiben."
Bürgermeister Bovenschulte: "Bremen ist ein ganz wichtiger Partner des Bundes bei der Energiewende, denn ohne die Decarbonisierung der Industrie - ohne die Umstellung der industriellen Produktion weg von fossilen Energieträgern, hin zu Strom und Wasserstoff - wird die Energiewende nicht gelingen. Bremen misst dem Prozess einen zentralen Stellenwert bei, wie nicht zuletzt die Klima-Enquete-Kommission der Bremischen Bürgerschaft zeigt. Zur Bewältigung der Herausforderungen ist Bremen auf die Unterstützung des Bundes angewiesen, um den Industriestandort zukunftsfest zu machen. Denn die Herausforderungen wird Bremen alleine nicht stemmen können. Deshalb ist es gut, dass der Bundeswirtschaftsminister heute zu Gesprächen in Bremen und bei den Stahlwerken war und Bremen seine Unterstützung zugesagt hat."
Bürgermeisterin Schaefer: "Wir stehen mit dem Bundeswirtschaftsminister in einem engen Austausch. Angesichts des Krieges in der Ukraine ist das Thema Energiesicherheit für uns alle zentral. Dabei haben wir natürlich auch die Klimakrise im Blick. Nur mit einem konsequenten Ausbau der Erneuerbaren Energien können wir unsere Klimaziele erreichen und uns unabhängig von fossilen Energien machen. Für uns in Bremen und Bremerhaven ist dabei die Windkraft bedeutend, ebenso der Ausbau von Nah- und Fernwärmenetzen. Auch ArcelorMittal ist sich seiner klimapolitischen Bedeutung bewusst: Die Umstellung des Stahlwerkes auf eine wasserstoffbasierte Stahlerzeugung ist gestartet und wird eine entscheidende Rolle bei der Erreichung von Bremens Klimazielen spielen. Bremen wird hier alle Anstrengung unternehmen, um diese Transformation mit aller Kraft zu unterstützen."
Wirtschaftssenatorin Vogt: "Bremens Anteil an der klimaneutralen Transformation der Industrie ist groß, deshalb war mein persönliches Gespräch mit Herrn Habeck wichtig. Die Stahlwerke sind auf dem Weg zum grünen Stahl, Airbus zum klimaneutralen Fliegen. Im Verbund mit Niedersachsen und Hamburg realisieren wir eine erste Wasserstoff-Pipeline. Für die Länder ist es bedeutsam, dass sich der Bund daran signifikant beteiligt, das war ein zentraler Punkt unseres Gesprächs. Wir wollen so dauerhaft Arbeitsplätze in der bremischen Industrie sichern und die Wirtschaftskraft unserer Region verbessern, damit auch viele weitere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer davon profitieren."
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