| Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten | Aufklärungs- gespräche | Ermahnungen | Quarantäne- kontrollen | |
|---|---|---|---|---|
| Ordnungsamt und Polizei Bremen | 382 | 111 | 35 | 1.360 |
Die Polizei Bremen und der Ordnungsdienst sind täglich im Stadtgebiet Bremen sowie in Bremen-Nord zur Überwachung der Einhaltung der aktuell geltenden Corona-Regeln unterwegs. Dies erfordert – insbesondere vor dem Hintergrund des aktuell massiven Infektionsgeschehens - intensive, vielzählige stichprobenartige Kontrollen.
Auch von Montag bis Donnerstag, 7. bis 10. Dezember 2020, waren Kräfte des Ordnungsdienstes und der Polizei zu unterschiedlichen Maßnahmen unterwegs, wie z.B. die Überprüfung der Maskenpflicht in den ausgewiesenen Zonen, an den BSAG-Haltestellen und in den BSAG-Fahrzeugen; die Kontrolle in Einkaufszentren, von Kiosken, gastronomischen Betrieben und des Außerhausverkaufsverbots alkoholischer Getränke; die Einhaltung der Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum sowie der Hygienekonzepte in Supermärkten, Fachgeschäften und Frisörsalons.
Die Einsatzkräfte leiteten 382 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz ein, insbesondere wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht und den Mindestabstand. In 111 Fällen erfolgten Erläuterungen und Hinweise zu den bestehenden Verhaltenspflichten, wie z.B. zur Einhaltung des Mindestabstandes oder zu betrieblichen Hygienemaßnahmen. Aber auch in Bussen und Bahnen sowie an den Haltestellen werden nach wie vor Anzeigen gefertigt wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht. Insgesamt mussten 35 Mal Personen ermahnt bzw. aufgefordert werden, ihre Maske aufzusetzen oder Abstände einzuhalten.
In 1.360 Fällen überprüften Teams des Ordnungsdienstes vor Ort die Einhaltung von Quarantäneanordnungen des Gesundheitsamts.
Eine nächtliche Familienfeier wurde aufgelöst, an der elf Erwachsene und vier Kinder aus mehr als zwei Haushalten teilnahmen. Die Gäste zeigten sich uneinsichtig. Die Einsatzkräfte erteilten mehrere Platzverweise und fertigten Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln. Bei einer Nachkontrolle in einem gastronomischen Betrieb trafen die Kräfte auf Personen ohne Mund-Nase-Schutz. Zudem konnte zum wiederholten Male kein Schutz- und Hygienekonzept vorgelegt werden. Das Lokal musste folglich behördlich geschlossen werden. Auch ein Friseurgeschäft wurde geschlossen, weil dort weder eine Namenliste geführt noch der Mindestabstand eingehalten wurde. Auch hier fehlte ein Schutz- und Hygienekonzept. An einem Glühweinstand mussten die Stehtische abgebaut werden, weil sich dort Menschen zum Verzehr versammelt hatten. Erneut wurde ein Kontrollteam des Ordnungsamtes von einem Maskenverweigerer angegriffen. Gegen ihn wurde Strafanzeige erstellt. Zudem erhielt er eine Ordnungswidrigkeitsanzeige.
Insgesamt (Stand 11.12.2020) liegen dem Ordnungsamt seit März 2020 8.646 Anzeigen in Höhe von 316.525 Euro wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnungen vor.
Ansprechpartnerin für die Medien:
Rose Gerdts-Schiffler, Pressesprecherin beim Senator für Inneres, Tel.: (0421) 361-9002, E-Mail: rose.gerdts-schiffler@Inneres.Bremen.de