Heute (Mittwoch, 14. Juni 2017) haben der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, Enak Ferlemann, und Prof. Dr.-Ing. Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, gemeinsam die neuen Planungen des Bundes an der Mittelweser vorgestellt. Diese Planungen sehen einen über die bisher zwischen Bremen und dem Bund verabredete Basisvariante hinausgehenden Ausbau vor.
Konkret wurde seitens des Bundesverkehrsministeriums die Umsetzung von weiteren sechs Uferrückverlegungen und zusätzlich ein umfassendes Unterhaltungsprogramm im Gegenwert von mehr als 120 Millionen Euro angekündigt. "Damit", so Bürgermeister Sieling, "werden die intensiven Bemühungen Bremens für einen zügigen und leistungsgerechten Ausbau der Mittelweser in deutlicher Weise positiv aufgegriffen." Bremen hatte in den vergangenen Jahren gegenüber dem Bundesverkehrsministerium und der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung die Erwartungen für einen auch wirtschaftlich tragfähigen Ausbau der Mittelweser formuliert, wozu auch die Umsetzung von weiteren, zunächst zurückgestellten Uferrückverlegungen zählte. "Dieser dauerhafte Einsatz Bremens für den Ausbau der Mittelweser trägt nun Früchte", sagte Bürgermeister Sieling erfreut, der zuletzt im Februar anlässlich eines Besuches von Bundesverkehrsminister Dobrindt in Bremen, auf die Notwendigkeit der zusätzlichen Uferrückverlegungen hingewiesen hatte.
Zum leistungsgerechten Ausbau der Mittelweser als wichtiger Verkehrsachse im Seehafenhinterlandverkehr für die Binnenschifffahrt hatten sich Bremen und der Bund bereits vor Jahrzehnten in einem Verwaltungsabkommen gemeinsam verpflichtet. Bremen brachte dafür einen finanziellen Drittel-Anteil mit ein, der mit 22,5 Millionen Euro dem ursprünglich erwarteten Kostenstand entsprach. Tatsächlich jedoch waren die Kosten zuletzt erheblich angestiegen. Bund und Bremen hatten deshalb gemeinsam nach Lösungen gesucht, die einerseits einen weiteren Ausbau des Flusses und andererseits einen Abschluss des Verwaltungsabkommens ermöglichen.
Die Erklärung des Bundes für einen deutlich über die bisherigen Abstimmungen hinausgehenden Ausbau der Mittelweser, sei eine wichtige Botschaft an das Binnenschiffsgewerbe, an Speditionen und Umschlagsunternehmen, so Bremens Bürgermeister. Sieling kündigte an, bei der geplanten Einweihung der neuen Schleuse in Minden am 18. August 2017 und der damit verbundenen Verkehrsfreigabe der Mittelweser für den regelmäßigen Verkehr mit Großmotorgüterschiffen persönlich teilzunehmen.