Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration

Zu einem Sondertermin kommen die staatliche und städtische Deputation für Soziales, Jugend und Integration am Dienstag, 5. Dezember 2023, ab 9 Uhr zusammen. Anlass für die Sondersitzung ist die umfangreiche Tagesordnung, die in der regulären Sitzung am 29. November nicht vollständig abgearbeitet werden konnte. Der Sitzungsort steht noch nicht fest und wird kurzfristig bekanntgegeben.

Die verbliebenen Themen sind unter anderem:

• Inanspruchnahme von Globalmitteln zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise (Nachtragshaushalt 2023) Hier: Ausgleich von zusätzlichen Energiemehrkosten in der Kernverwaltung
• Produktbereichscontrollingbericht 2023 (Januar bis September)
• Gebäudesanierungsprogramm (SVIT) 2024
• Stand des Projekts Stadtteileltern
• Mittelverteilung für die stadtteilbezogene Offene Kinder- und Jugendarbeit für 2024 (hier: Prüfbitten aus der Sitzung vom 29.11.2023)
• Unterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter (weitere Planungen)
• Mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung zur Umressortierung des Bereichs Pflege
• Abschlussbericht der Innenrevision zur Prüfung der Wirtschaftlichen Jugendhilfe im Sozialzentrum 5
• Bericht zu Housing First

Die vollständigen Tagesordnungen sind online einsehbar unter
Staatliche Deputation: Tagesordnung Staatliche Deputation
Städtische Deputation: Tagesordnung Städtische Deputation

Die Sitzung ist öffentlich, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind zur Berichterstattung herzlich eingeladen.

Im Anschluss wird es eine nichtöffentliche Sitzung geben.

Ansprechpartner für die Medien:
Dr. Bernd Schneider, Pressesprecher bei der Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration, Tel.: (0421) 361-64152, E-Mail: bernd.schneider@soziales.bremen.de