Die staatliche und die städtische Deputation für Soziales, Jugend und Integration treffen am Donnerstag, 11. Februar 2021 ab 15 Uhr zu ihrer nächsten Sitzung zusammen, abermals in Form einer Video-Konferenz, die Beschlüsse müssen aus formalen Gründen anschließend im Umlaufverfahren gefasst werden. Die Video-Konferenz wird erstmals online gestreamt und ist auf der Startseite der Homepage der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport abzurufen. Themen sind unter anderem:
- Finanzielle Absicherung der Betreuungsvereine
- Konzept zur Umsetzung eines Härtefallfonds zur Reduzierung von Energie- und Wassersperren
- Weiterentwicklung des Förderprogramms der präventiven Schuldenberatung (Stadtgemeinde Bremen)
- Maßnahmen der beruflichen Orientierung und Vorbereitung auf den ersten Arbeitsmarkt für junge Menschen mit besonderen Bedarfen
- Landesrichtlinie zu § 39 Absatz 2 SGB VIII (Taschengeld für Kinder und Jugendliche in Einrichtungen der Jugendhilfe)
- Verwaltungsanweisung Mehrbedarfe nach § 30 SGB XII (ernährungsbedingte Mehrbedarfe u.a. für kranke, genesende, behinderte Menschen)
- Neukonstituierung des Bremer Rat für Integration
- Einberufung eines temporären Deputationsausschusses
- Aufbau einer Landesdiskriminierungsstelle im Land Bremen
- Landespflegegeldgesetz und Reha-Maßnahmen für erblindete Menschen
- Sachstandsbericht zur Unterbringung von Geflüchteten
- Stand und Umsetzung der Landesprogramme zur Aufnahme von Geflüchteten
- Stand Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländern
- Ausbau der Beratungsstellen "Ankommen im Quartier" / "Unterstützung im Quartier"
- Sachstand Landesprogramm Lebendige Quartiere
- Unterstützung bei der Durchführung von PoC-Antigen-Schnelltestungen in den Pflegeeinrichtungen (Stadtgemeinde Bremen)
- Information zur Langzeitstudie Bremer Initiative zur Stärkung frühkindlicher Entwicklung (BRISE) und deren Umsetzung
- Evaluationsbericht zur Personalbemessung im Jugendamt (Stadtgemeinde Bremen)
Bitte beachten Sie, dass unter Umständen nicht alle Themen dieser umfangreichen Tagesordnung debattiert werden. Einzelne Tagesordnungspunkte können in einer Konsensliste gemeinsam verabschiedet oder einzeln, aber ohne Debatte beschlossen werden. Es ist auch möglich, dass einzelne Tagesordnungspunkte noch auf eine spätere Sitzung verschoben werden. Eine Verständigung über diese Fragen ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht erfolgt.
Die Sitzung kann über einen Livestream verfolgt werden, der in die Startseite der Homepage der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport eingebunden ist www.soziales.bremen.de
Ansprechpartner für die Medien:
Dr. Bernd Schneider, Pressesprecher bei der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport, Tel.: (0421) 361-4152, E-Mail: bernd.schneider@soziales.bremen.de
