Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration

Bremen stellt die Weichen für die weitere Aufnahme von Flüchtlingen. Heute (Donnerstag, 5. Februar 2015) hat die Deputation für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen der Einrichtung weiterer Übergangswohnheime mit insgesamt bis zu 600 Plätzen zugestimmt. "Nach aktuellen Prognosen erwarten wir im Jahr 2015 über zusätzliche 3.000 Flüchtlinge", sagte Senatorin Anja Stahmann, "aber es mehren sich schon die Anzeichen, dass es auch deutlich mehr werden könnten." So seien allein im Januar 334 Flüchtlinge in Bremen aufgenommen worden, mehr als zweieinhalb Mal so viele wie im Januar 2014.

Senatorin Stahmann geht davon aus, dass im Jahr 2015 über 950 Personen die Übergangswohnheime der Stadt Bremen verlassen und eine eigene Wohnung beziehen können. 20 Prozent aller Flüchtlinge, also über 600, wird das Land in Bremerhaven aufnehmen. "Damit müssen wir in diesem Jahr in der Stadt Bremen über 1.400 Plätze in Übergangswohnheimen einrichten. Für den Ausbau und die Finanzierung haben wir mit dem heutigen Beschluss wichtige Grundlagen geschaffen." Die zusätzlichen Kosten für Miete und Investitionen für das laufende Jahr gab die Senatorin mit 4,5 Millionen Euro an.

Fünf Heime in Vorbereitung
Aktuell arbeitet die Sozialbehörde an der Einrichtung von fünf weiteren Übergangswohnheimen für Familien und allein geflüchtete Erwachsene in Huchting, Findorff, Neustadt, Bremen-Mitte und Bremen-Nord. Erste Beiräte haben der Umsetzung bereits zugestimmt, in anderen Stadtteilen gibt es positive Grundsatzbeschlüsse, aber noch Beratungsbedarf hinsichtlich der angestrebten Platzzahl. In Blumenthal steht eine Beiratsbefassung noch aus.

Einstimmig zugestimmt hat der Beirat Huchting einem neuen Wohnheim in der Huchtinger Heerstraße mit 96 Plätzen. Erforderlich ist dort der Einbau von Küchen und Sanitäreinrichtungen, der voraussichtlich im späten Frühjahr abgeschlossen sein wird. Dabei sind Freiflächen außerhalb des Gebäudes und Gemeinschaftsräume vorgesehen. Die Notunterkunft im ehemaligen Schulgebäude an der Luxemburger Straße wird dann geschlossen.

Mit Zustimmung des Beirats Mitte kann das Central Hostel am Herdentorsteinweg in ein Übergangswohnheim mit etwa 90 Plätzen umgewandelt werden. Es ist bereits saniert und nimmt schon heute Flüchtlinge auf. Der Einbau von Küchen soll die Wohn- und Lebenssituation der Flüchtlinge dort verbessern.

Nachdem das Bundesamt für Immobilienaufgaben (BIMA) eine Teilfläche der Scharnhorst-Kaserne kostenfrei zur Verfügung stellt, besteht dort die Möglichkeit, Wohncontainer für bis zu 200 Flüchtlinge aufzustellen. Dazu müssen zunächst nicht mehr genutzten Hallen abgerissen werden. Der Beirat Neustadt hat dem Aufstellen von Modulbauten dort generell zugestimmt, über die konkrete Zahl der Plätze wird derzeit beraten.

Nachdem der Beirat Findorff das Aufstellen von Modulbauten auf einer Fläche an der Corveystraße befürwortet hat, laufen dort ebenfalls die Vorbereitungen. Die Fläche befindet sich im Besitz der Umweltbetriebe Bremen, sie soll auf die Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen überragen werden. In Modulbauten könnten dort bis zu 100 Plätze entstehen, die Planungen zur Größenordnung werden derzeit konkretisiert und dann im Detail mit dem Beirat abschließend abgestimmt.

Das ehemalige Pflegeheim in der Kapitän-Dallmann-Straße in Blumenthal bietet Platz für bis zu 120 Flüchtlinge in Apartments. Der Einbau von Küchen sowie die Nutzung von Gemeinschaftsflächen sind vorgesehen. Der Beirat Blumenthal will sich am kommenden Montag (9. Februar 2015) zur Nutzung als Übergangswohnheim beraten.

Mindestens 800 weitere Plätze in 2015 erforderlich
"Über diese Planungen hinaus werden wir mindestens 800 weitere Plätze noch in diesem Jahr brauchen", sagte die Senatorin, "und damit ist das letzte Wort wohl noch nicht gesprochen." Derzeit seien mehrere Immobilien in der Vorprüfung, eine Befassung der zuständigen Beiräte werde vorbereitet. Nach ersten Schätzungen sind zusätzliche Finanzmittel in Höhe von rund 4,5 Millionen Euro für das Jahr 2015 erforderlich. Die Deputation hat beschlossen, diese zusätzlichen Finanzbedarfe im Senat, bei der der Senatorin und im Haushalts- und Finanzausschuss der Bremische Bürgerschaft anzumelden.