27.07.2000
Beleihung der k.m.b. wird zur Zeit geprüft – Entscheidungen für Bremer Museen getroffen
"Die Kulturentwicklungsplanung geht voran. Bis zum Jahresende 2000 werde ich ein Ergebnis vorlegen, das dann die Grundlage für eine Diskussion über die zukünftige Gestaltung der Bremer Kulturlandschaft bilden wird", erklärt Kultursenator Dr. Bernt Schulte.
Im September werden neue Rahmenbedingungen zukünftiger struktureller Veränderungen vorgelegt; das betrifft zum Beispiel Möglichkeiten der Privatisierung und die Schaffung flexibler Tarifbindungen. Zugleich sollen erste Einschätzungen über den zukünftigen Zuschussbedarf ermittelt und eine Finanzplanung entworfen werden.
Parallel dazu wird der Bestand des bremischen Kulturangebots auf der Ebene der konkreten Einrichtungen, der jeweiligen Förderfelder (z.B. Musik oder Bildende Kunst) und der Kulturlandschaft Bremen dargestellt und bewertet. Auf diese Weise soll auch deutlich werden, welches kulturpolitische Profil Bremen künftig insgesamt und in den einzelnen Sparten haben oder gewinnen soll.
Auf dieser Basis wird bis Oktober ein erster Entwurf des Kulturentwicklungsplans erarbeitet werden. Dieser Entwurf soll mit der Kulturdeputation beraten und mit der kulturell interessierten Öffentlichkeit diskutiert werden.
In diesem Zusammenhang nimmt Kultursenator Dr. Bernt Schulte Stellung zu den Überlegungen, die Kulturmanagement Bremen GmbH (k.m.b.) zu beleihen: „Um Doppelarbeit der Kulturabteilung und der k.m.b. zu vermeiden, prüfen wir zur Zeit eine Beleihung der k.m.b.. Der k.m.b. obliegt danach ausschließlich der Vollzug der von den parlamentarischen Gremien beschlossenen Zuwendungen. Die Verantwortung für die Kulturförderung liegt weiterhin beim Kulturressort und bei der Kulturdeputation. Sofern eine Beleihung der k.m.b. erfolgen soll, ist hierfür ein Ortsgesetz und damit die Befassung von Deputation, Senat und Bürgerschaft erforderlich. Von einem ‚heimlichen Vorgehen‘, das unterstellt wurde, kann also keine Rede sein."
Senator Dr. Bernt Schulte weist außerdem auf eine Reihe von Entscheidungen für die Museen in Bremen hin: