Niedersächsische Justizministerin besucht Justizsenator in Bremen Niedersächsische Justizministerin besucht Justizsenator in Bremen03.04.2006
In der Güldenkammer des Bremer Rathauses haben sich heute (3.4.2006) Niedersachsens Justizministerin Elisabeth Heister-Neumann und Bremens Bürgermeister und Justizsenator Jens Böhrnsen zu einem Gespräch über die Kooperation beider Länder im Justizbereich und über aktuelle rechtspolitische Themen getroffen.
 Bürgermeister Jens Böhrnsen begrüßt die niedersächsische Justizministerin Elisabeth Heister-Neumann in der Güldenkammer |
Niedersachsen und Bremen arbeiten seit vielen Jahren erfolgreich auf verschiedenen Gebieten der Justiz zusammen. Als neuer Justizsenator möchte Bürgermeister Böhrnsen diese Kooperation fortsetzen und ausbauen. Er trifft dabei auf großes Interesse seiner niedersächsischen Kollegin: „Es ist mir ein besonderes Anliegen, die intensiven und positiven Kontakte zwischen den Justizministerien beider Länder fortzuführen," betonte Justizministerin Elisabeth Heister-Neumann anlässlich des Gesprächs. "Im Bereich des Strafvollzugs arbeiten Niedersachsen und Bremen seit gut 20 Jahren eng zusammen. Die Unterbringung von Bremer Gefangenen in Niedersachsen und die Verlegung von Inhaftierten nach Bremen haben sich bewährt“.
Bürgermeister Böhrnsen hob die Bedeutung der Zusammenarbeit für die Funktion Bremens als regionalem Oberzentrum hervor: „Mit dem gemeinsamen Landessozialgericht haben wir beispielsweise vor vier Jahren eine Einrichtung geschaffen, die für beide Seiten Vorteile bringt. Bremen ist als Gerichtsstandort gestärkt worden und die niedersächsischen Bürgerinnen und Bürger im Bremer Umland profitieren von kurzen Wegen in zweitinstanzlichen Sozialgerichtsverfahren.“
Die Zweigstelle Bremen des gemeinsamen Landessozialgerichts soll jetzt ausgebaut werden: "Das gemeinsame Landessozialgericht Niedersachsen Bremen arbeitet erfolgreich und wird noch in diesem Jahr eine Erweiterung erfahren", fasst Justizministerin Elisabeth Heister-Neumann das Ergebnis des Gesprächs zusammen.
Foto: Jennifer Dillon, Senatspressestelle