04.05.2005
36.000 verlorene Arbeitsplätze von 1992 bis 1998 gehen auf das Konto der Ampelkoalition und der Vulkan-Pleite
Der Senator für Wirtschaft und Häfen teilt mit:
Die Statistik der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten besitzt keine Aussagekraft über den Erfolg der Sanierungs- und Investitionspolitik. Die Zahl von 36.000 verlorenen Arbeitsplätzen in den Jahren 1992 bis 1998 (1992 314.500, 1995 293.500, 1998 278.200 Arbeitsplätze) ist schwerlich der Großen Koalition anzulasten. „Diese gehen auf das Konto der Politik der Ampelkoalition und sind auf den Zusammenbruch des Bremer Vulkans zurückzuführen. Die erfolgreiche Wirtschaftspolitik meiner beiden Vorgänger Josef Hattig und Hartmut Perschau konnte erst ab 1998 ihre Wirkung entfalten“, sagte Gloystein.
Seither habe Bremen gegen den Bundestrend bei der Gesamtzahl der Erwerbstätigen, einschließlich Selbstständige und Beamte, 10.000 Arbeitsplätze zugelegt, unterstrich Gloystein. Zum Vergleich: Auch nach der Erwerbstätigenbilanz gingen durch Ampelkoalition und Vulkan-Pleite von 1992 bis 1998 28.000 Arbeitsplätze verloren (1992 409.300, 1998 381.000 Arbeitsplätze). Ohne die Sanierungs- und Investitionspolitik hätten Bremen und Bremerhaven wesentlich schlechtere Daten vorzuweisen.
Zur weiteren Bewertung der kleinen Anfrage: Zwar beginnt nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts der Sanierungszeitraum ab 1994, die Sanierungsmaßnahmen zur Begrenzung der Haushaltsmisere und die gezielten Investitionen in erfolgreiche Tourismusprojekte wie das Universum und in zusätzliche Instrumente der Technologiepolitik und für Existenzgründer konnten jedoch erst später greifen.
Die Fragestellungen der Grünen zielten natürlich auf die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Zeitraum von 1994 bis 2004, um den Senat schlecht aussehen zu lassen. Das ist ihr Recht wie es die Pflicht des Senats ist, alle gestellten Fragen konkret und korrekt zu beantworten.