Senatskanzlei

Ausdruck eines politischen Schwerpunktes - Bürgermeister trifft sich mit den Ortsamtsleitern

30.08.2007

Zu einem ersten Treffen begrüßte Bürgermeister Jens Böhrnsen am Mittwochabend (29.8.) die stadtbremischen Ortsamtsleiter im Rathaus, nachdem die Zuständigkeit für die Ortsämter und Beiräte „als Ausdruck einer neuen Schwerpunktsetzung und Gebot der Wertschätzung für die konkrete lokale Demokratie“ vom Innenressort zur Senatskanzlei wechselte. Es sei richtig gewesen, so Böhrnsen, wegen der Veränderungen der Verhältnisse und der Arbeit von Ortsämtern und Beiräten in den letzten Jahren die Aufgaben in die Zentrale der Regierung zu holen. Dies erfordere auch die Einsetzung eines eigenen Ausschusses als Plattform in der Stadtbürgerschaft für die Angelegenheiten der Stadtteile.

Durch die Aufträge der Koalitionsvereinbarung (durch die die Beiräte gestärkt wurden) kämen nicht nur auf die Beiräte erhebliche Änderungen zu, sondern auch auf die Ortsämter. Die Stärkung in Budgetfragen, eine frühzeitige Einbindung bei Planungen in Stadtteilangelegenheiten und auch die Aufgaben als Stadtteilmanager nannte Böhrnsen hier als Beispiele. „Wir haben uns für die Stärkung der Stadtteile ein ambitioniertes Programm vorgenommen. Dabei geht es nicht nur um Fragen des Rechts, sondern auch um Mentalitätsfragen. Denn im Wesentlichen entscheidet es sich in den Stadtteilen, ob sich die Menschen in Bremen zu Hause fühlen oder nicht.“ Ein gutes Signal sei da die Festschreibung der Globalmittel für diese Legislaturperiode.

Zum Auftakt ein Foto: Bürgermeister Böhrnsen (stehend, 3. v.l.) begrüßte die Ortsamtsleiter im Senatssaal des Rathauses

Bürgermeister Jens Böhrnsen wird sich künftig mit den Leitern der Bremer Ortsämter sowie mit den Vertreterinnen und Vertretern der Beiräte zu regelmäßigen Gesprächen im Rathaus verabreden. Darin will man sich in einem vertrauensvollen und partnerschaftlichen Dialog über die Angelegenheiten der Stadtteile austauschen.

[Foto: Andreas Weippert, Senatspressestelle]