17.06.2008
Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung (17.06.2008) die im Haushalt der Senatorin für Bildung und Wissenschaft eingestellten Schwerpunktmittel für die weitere Entwicklung von Ganztagsschulen freigegeben. Damit wird ein Schwerpunkt der Koalitionsvereinbarung für diese Legislaturperiode umgesetzt. Insgesamt sollen im laufenden Haushaltsjahr 2008 im investiven Landesprogramm für Ausbau und Ausstattung neuer Ganztagsschulen 3,6 Millionen Euro für 3 Ganztagsschulen in Bremen und 2 in Bremerhaven eingesetzt werden.
In der Stadtgemeinde Bremen werden in einem städtischen Programm außerdem 1,05 Millionen Euro für den Betrieb der Ganztagsschulen ausgegeben.
Zum Schuljahr 2008/2009 sollen – entsprechend einem Beschluss der Deputation für Bildung - in Bremen im Sekundarbereich I das Schulzentrum Findorff und die Integrierte Stadtteilschule Leibnizplatz den Ganztagsbetrieb aufnehmen. Außerdem wird die Grundschule an der Parsevalstraße zur Ganztagsschule.
In der Stadtgemeinde Bremerhaven starten im Zeitraum des Doppelhaushaltes 2008/2009 die Grundschule Lutherschule und die Integrierte Stadtteilschule Lehe gleichzeitig mit dem Ganztagsbetrieb. Deshalb werden die Mittel auf zwei Jahre verteilt, und zum Schuljahresbeginn 2009 wird keine weitere neue Ganztagsschule ausgewiesen.
Die baulichen Maßnahmen im Einzelnen:
Das städtische Programm umfasst die konsumtiven Ausgaben für die neuen Ganztagsschulen in der Stadtgemeinde Bremen. Das sind Mittel für Personal, Mittagessen, Lernmittel, Ausstattung und Betriebskosten. Diese belaufen sich an den drei Standorten im laufenden Haushaltsjahr auf 413 780 Euro. 700 Schülerinnen und Schüler werden in der Stadtgemeinde Bremen im kommenden Schuljahr neu in den Ganztagsbetrieb aufgenommen.
Die Beteiligungsquote an den bisherigen Ganztagsschulen im Sekundarbereich I soll ebenfalls erhöht werden. Durch die Bereitstellung der Schwerpunktmittel wird die Beteiligungsquote (bisher 30 Prozent) um 10 Prozent erhöht. Damit können 1300 Schülerinnen und Schüler zusätzlich eingebunden werden. Für 2008 sind hierfür Kosten in Höhe von 468 000 Euro eingeplant. Außerdem werden an den Kooperationsstandorten der Förderzentren weitere 13 Gruppen in den Ganztagsbetrieb einbezogen. Bisher sind es erst 5 Gruppen. Die Kosten für die zusätzlichen Gruppen betragen 168 220 Euro.
Nachdem der Senat der Umsetzung der Schwerpunktmittel zugestimmt hat, bittet er nun die Haushalts- und Finanzausschüsse um die entsprechende Freigabe.
Im Anhang
Übersicht der Ganztagsschulen in den Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven