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Senatskanzlei

Erste Termine für Bundesratspräsident Jens Böhrnsen

06.11.2009

Seine Antrittsrede als Präsident des Bundesrats hat Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen heute (Freitag, 6.11.200) in Berlin gehalten (siehe dazu Senatspressemitteilung 09 1106 01 von heute). Als Bundesratspräsident wird Böhrnsen jetzt ein Jahr lang amtieren, bis zum 31.10.2010. Zahlreiche Aufgaben und Termine sind damit verbunden – politische wie repräsentative. Und an diesem Wochenende stehen bereits die ersten terminlichen Verpflichtungen im neuen Amt für den Bremer Regierungschef an.

Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen und Bürgermeisterin und Finanzsenatorin Karoline Linnert (Bildmitte) vor dem Bundesratsgebäude zusammen mit einer Delegation Bremer Bürgerinnen und Bürger, die anlässlich der Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer mit der Bremer Landeszentrale für politische Bildung eine Studienreise in die Bundeshauptstadt unternommen hatten.

Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen und Bürgermeisterin und Finanzsenatorin Karoline Linnert (Bildmitte) vor dem Bundesratsgebäude zusammen mit einer Delegation Bremer Bürgerinnen und Bürger, die anlässlich der Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer mit der Bremer Landeszentrale für politische Bildung eine Studienreise in die Bundeshauptstadt unternommen hatten.

Am Sonntagabend (08.11.2009) nimmt Jens Böhrnsen auf Einladung des Bundespräsidenten an dem Gedenkkonzert des MDR-Sinfonieorchesters unter Leitung des Chefdirigenten Jun Märkl zum zwanzigsten Jahrestag des Falls der Mauer im Paul-Löbe-Haus in Berlin teil. Mit dabei sind die weiteren Repräsentanten der Verfassungsorgane Bundestagspräsident Lammert, Kanzlerin Merkel, Bundesverfassungsgerichtspräsident Papier und Gäste aus Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft.


Am ehemaligen Grenzübergang Bornholmer Straße nimmt Bundesratspräsident Böhrnsen am Montagnachmittag (9. November) teil an dem Gang der Bundeskanzlerin mit Bürgerrechtlern der Wendezeit und den Spitzen der Verfassungsorgane über die Bösebrücke an der Bornholmer Straße. Außerdem werden der Regierende Bürgermeister Berlins, Klaus Wowereit, Michail Gorbatschow und Lech Walesa dabei sein.

Der Grenzübergang Bornholmer Straße war der erste Grenzübergang in Berlin, an dem am 9. November 1989 um 23.30 Uhr die Passkontrollen eingestellt wurden und über den Tausende DDR-Bürger die Gelegenheit nutzten, nach West-Berlin zu fahren. Auslöser hierfür war die von einer Pressekonferenz am selben Tag live gesendeten Erklärung Günter Schabowskis, damals Politbüro-Mitglied, dass die DDR-Bürger die Reisefreiheit erhalten würden.


Montagabend beginnt dann um 19 Uhr das große zweitägige (8. und 9. November) "Fest der Freiheit". Zusammen mit dem Bundespräsidenten, der Kanzlerin und vielen ausländischen Staats- und Regierungschefs wird Bundesratspräsident Böhrnsen an der live im Fernsehen übertragenen Festveranstaltung am Brandenburger Tor teilnehmen. Dabei werden 1.000 überdimensionale Dominosteinen den Fall der Berliner Mauer vor 20 Jahren symbolisieren.


Zum Abschluss der ersten Terminreihe wird Präsident Böhrnsen den Bundesrat am Dienstagvormittag in der Sitzung des Bundestags vertreten, wenn Angela Merkel für die neu gewählte Bundesregierung die Regierungserklärung ablegt.