10.11.2009
Senat beschließt Beteiligungsbericht sowie Bericht über Eigenbetriebe und Museumsstiftungen
Einen umfangreichen Einblick in die wirtschaftlichen Leistungen der Bremer Einrichtungen und Gesellschaften vermitteln zwei heute (10.11.2009) im Senat beschlossene Berichte (Bericht über die Eigenbetriebe und Museumsstiftungen 2008/2009 und Beteiligungsbericht 2008/2009). „Im Sinne transparenter Haushaltspolitik bauen wir unser Berichtswesen stetig aus. Die Berichte informieren detailliert darüber, wofür Bremen wieviel Geld ausgibt,“ betont Finanzsenatorin Karoline Linnert. „Mit der übersichtlichen Gestaltung wollen wir es Parlamentariern und allen interessierten Bürgerinnen und Bürger ermöglichen, sich schnell und gezielt zu informieren.“
Das umfangreiche Zahlenwerk gibt Auskunft über die wichtigsten Unternehmensdaten – den Geschäftsverlauf und die Personalentwicklung (wie hoch ist der Frauenanteil, wieviel Teilzeitkräfte sowie Auszubildende sind beschäftigt). Um einen umfassenden Überblick zu ermöglichen, werden die Geschäftsverläufe über einen Zeitraum von drei Jahren dargestellt.
Gehälter der Betriebsleiter von Eigenbetrieben und Museumsstiftungen erstmals veröffentlicht
Erstmalig werden wie angekündigt im Eigenbetriebsbericht auch die Vergütungen der BetriebsleiterInnen bzw. Vorstände angegeben, soweit die Zustimmung der Betroffenen vorliegt. „Wir wollen die Gehälter unseres Führungspersonals offenlegen, egal ob in Gesellschaften, Eigenbetrieben oder Museen. Mittelfristig werden diese Daten komplett veröffentlicht. In allen neuen Verträgen gibt es eine entsprechende Klausel,“ betont Karoline Linnert.
Die zehn Bremer Eigenbetriebe und zwei Museumsstiftungen beschäftigen insgesamt 2.735 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (umgerechnet in Vollzeitstellen). Der Anteil der weiblichen Beschäftigten beträgt 58 Prozent. Sie haben insgesamt Zuschüsse in Höhe von 66,3 Millionen Euro erhalten. Damit steigen die Zuschüsse gegenüber 2007 insgesamt um rund 3,4 Millionen Euro. Ursache ist der konsequente Ausbau der Kinderbetreuung (der Zuschuss stieg bei KiTa Bremen um 4,7 Millionen Euro). „Mehr Kindergartenplätze und bessere Standards gibt es nicht zum Nulltarif.“
Sinkende Zuschüsse bei Gesellschaften
Auch der Beteiligungsbericht gibt Auskunft über die wichtigsten Personaldaten und die wirtschaftliche Situation der bremischen Gesellschaften. Er informiert über die Aufgaben und Leistungen der Gesellschaften, die jeweiligen staatlichen Zuschüsse oder Rückflüsse an den Haushalt sowie über Geschäftsführergehälter und die Gesamtbezüge der Aufsichtsräte.
Die staatlichen Zuschüsse für die Gesellschaften sinken: Zwischen 2006 und 2008 reduzierte sich die Summe von 190,1 Millionen Euro auf 166,8 Millionen Euro. Auch die Zahl der Beschäftigten ging zurück. 2008 waren in den Gesellschaften 17.895 Frauen und Männer beschäftigt (umgerechnet auf Vollzeitstellen), 2006 waren es noch 19.196 Beschäftigte. „Nicht nur im Kernhaushalt muss gespart werden. Die sinkenden Zuschüsse und Personalzahlen in den Gesellschaften sind ein weiterer Beleg für den Sparkurs des Senats, “so Linnert. Im Rahmen der 2007 gestarteten Qualitätsoffensive werden die Aufsichtsratsschulungen fortgesetzt, beispielsweise mit Informationsveranstaltungen zu Themen wie Risikomanagement und Interne Revision.
Beide Berichte werden in Kürze im Internet veröffentlicht.
Anlagen:
Bericht über die Eigenbetriebe und Museumsstiftungen der Freien Hansestadt Bremen 2008/2009