Der Senator für Kultur

Der Senator für Kultur hat heute (13. Februar 2024) der Deputation die konkretisierten Haushaltsentwürfe für die Jahre 2024 und 2025 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Entwürfe folgen weiterhin der Grundprämisse, dass Kunst und Kultur ganz entscheidend zur Lebensqualität im Land Bremen beitragen. Auch vor dem Hintergrund der letzten Kürzungsrunde (Stichwort: Globale Minderausgabe) bleiben die wesentlichen Eckpunkte des Haushalts zum einen die verlässliche Förderung und die Sicherung der kulturellen Infrastruktur sowie die Förderung der Künste, denn sie erst ermöglichen die kulturelle Bildung.

"Es bleib das Ziel des Kulturressorts, möglichst allen Menschen die Teilhabe am kulturellen und damit am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Neben der verlässlichen Förderung und der Sicherung der kulturellen Infrastruktur liegt ein wesentlicher Schwerpunkt in der Stärkung der freien Szene", sagte Bremens Kultursenator, Bürgermeister Andreas Bovenschulte. Und weiter: "Ein breite und attraktive Kulturlandschaft trägt nicht zuletzt auch zur Stärkung der Wirtschaft und des Tourismus bei."

Darüber hinaus soll durch Akquise zusätzlicher externer Drittmittel in Höhe von bis zu einer Million Euro pro Jahr in den Jahren 2024 und 2025 der finanzielle Spielraum im Kulturressort für den Bereich der Künstlerinnen- und Künstlerförderung erweitert werden. "Zudem planen wir", so Kulturstaatsrätin Carmen Emigholz weiter, "zusätzliche Mittel für ein Stipendienprogramm einzuwerben. Die Stipendienprogramme, die wir im Zuge der Corona-Pandemie aufgelegt hatten, haben sich sehr bewährt und in Krisenzeiten die kulturelle Kreativität in Bremen und Bremerhaven nicht nur erhalten, sondern sogar noch befördert. Deshalb wollen wir dafür erneut entsprechende Mittel bereitstellen."

Die aktuellen Haushaltsentwürfe 2024 und 2025 sind durch folgende finanzielle Schwerpunkte gekennzeichnet:

• Tarifmittelkompensation für die Beteiligungen
• Honorarerhöhung für die Honorarkräfte der Volkshochschule
• Höhere finanzielle Unterstützung für die bremische Museumslandschaft
• Höhere finanzielle Unterstützung für die Volkshochschule
• Höhere finanzielle Unterstützung für die Stadtbibliothek
• Die pauschale Erhöhung von bisher 2,5 Prozent für sonstige Zuwendungsempfänger soll im Zuge der Haushaltssteuerung nach Möglichkeit erhöht werden (gegebenenfalls ab Ende Mai)
• Umsetzung beschlossener investiver Maßnahmen (etwa Masterplan Focke Museum und Brandschutz im Theater Bremen)
• Einrichtung eines Projekttopfes im Zuge des Prädikats Bremens als "Unesco City of Literature"
• Hohe globale Minderausgaben mit dem Ziel der Erwirtschaftung ohne Einschnitte bei der verlässlichen Förderung

Nach den heute in der Deputation vorgestellten Entwürfen beträgt das Gesamtvolumen des Kulturhaushalts 107 Millionen Euro in diesem Jahr beziehungsweise 108 Millionen Euro für 2025. Nach Abzug der Einnahmen sind davon jeweils 101 Millionen Euro (2024) und 103 Millionen Euro (2025) zu finanzieren. Der Großteil des Kulturetats dient der Sicherung der kulturellen Infrastruktur (etwa für Theater, Museen, Stadtbibliothek, VHS, Musikschule und Bürgerhäuser) sowie der Förderung von Projekten der freien Kulturschaffenden oder der jungen Szene beziehungsweise Subkultur. In der nächsten Sitzung der Kulturdeputation am 21. Februar sollen die Projektmittel für 2024 beschlossen werden.

Ansprechpartner für die Medien:
Werner Wick, Pressesprecher beim Senator für Kultur, Tel.: (0421) 361-16173, E-Mail: werner.wick@kultur.bremen.de