Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung

Deputationen stimmen Raumstrukturkonzept für die Region Bremen zu

08.10.2004

„Meilenstein für gemeinsame Regionalpolitik“

Die Deputationen für Bau, Verkehr, Umwelt und Energie haben heute (Freitag, 9.10.2004) dem „Interkommunalen Raumstrukturkonzept Region Bremen (INTRA)“ zugestimmt. In dem umfangreichen Papier, auf dass sich nach intensiver dreijähriger Zusammenarbeit 36 Gemeinden, Städte und Landkreisen verständigt hatten, bekennt sich die Region zu einem Leitbild konzentrierender Siedlungsentwicklung und zu einem Entwicklungskonzept, das die Grundlage für eine nachhaltige Stärkung der regionalen Qualitäten im Hinblick auf die nationale und internationale Wettbewerbsfähigkeit bildet.

Die Beteiligten verpflichten sich,

1. die inhaltlichen Aussagen des INTRA - Konzeptes (Leitbild und Raumstrukturkonzept) zur Siedlungs-, Freiraum- und Verkehrsentwicklung in der Region Bremen zum Orientierungsrahmen der eigenen Planungen zu machen;
2. weiterhin an den im INTRA - Prozess erfolgreich eingeführten gemeinsamen Arbeitsstrukturen von Kommunalverbund und RAG mitzuwirken und
3. über regional bedeutsame eigene Planungen frühzeitig zu informieren,
4. eine konsensorientierte Verständigung über diese Planungen herbeizuführen und
5. die weitere Konkretisierung von Schlüsselprojekten zur Umsetzung von INTRA zu begleiten;
6. Kommunalverbund und RAG zu bitten, konkretisierte Vorschläge für eine verbindlichere Zusammenarbeit in der Region Bremen zu erarbeiten, der bis zum Herbst 2005 den politischen Gremien der beteiligten Gebietskörperschaften zur Beratung vorgelegt werden soll.

Der Senator für Bau, Umwelt und Verkehr, Jens Eckhoff bezeichnete das jetzt vorliegende Konzept als „Meilenstein“ auf dem Weg zu einer starken Region Bremen. „Der Wettbewerb der Regionen ist im zusammenwachsenden Europa bereits in vollem Gange. Für Bremen und das Umland ist es unverzichtbar und höchste Zeit, künftig in der Infrastrukturpolitik an einem Strang zu ziehen. Dafür ist es erforderlich, zur Umsetzung des Konzeptes eine verbindlichere Zusammenarbeit in der Region zu verabreden.“ Eckhoff zeigte sich zuversichtlich, dass es angesichts des in den drei Jahren gewachsenen Vertrauens gelingen wird, bis zum Herbst 2005 weitere Verabredungen zur Schaffung verbindlicherer Strukturen zu erarbeiten.

Für die weitere Ausgestaltung wird es nun entscheidend darauf ankommen, geeignete Formen zur Umsetzung und Weiterentwicklung des gemeinsam entwickelten Konzeptes zu finden. Dabei könnte der bestehende Kommunalverbund zu einer Keimzelle eines (Planungs)-Verbandes Region Bremen werden. Dazu müsste allerdings die unmittelbare Mitwirkung der an Bremen angrenzenden Landkreise gesucht und sichergestellt werden.