18.05.2005
Im Anschluß an die Sitzung der Deputation für Kultur gestern (17.5.2005) erklärte die Staatsrätin für Kultur, Elisabeth Motschmann: „Bis zur Wahl eines neuen Kultursenators wird das Ressort alles tun, um in der Übergangszeit sowohl für die etablierten Kultureinrichtungen als auch für die freie Szene die Kontinuität der Arbeit zu gewährleisten.“
Weiterhin hat die Staatsrätin in der Sitzung über die ersten wichtigen Schritte und die weiteren Planungen für die Neuaufstellung des Kulturressorts berichtet. Kernpunkt ist die Eingliederung der k.m.b. in das Kulturressort. Diese ist am 2. Mai 2005 wirksam geworden.
Die Beschäftigten der k.m.b. sind, soweit sie nicht von sich aus gekündigt haben, nunmehr Mitarbeiter des Kulturressorts. Die Planungen der weiteren Schritte für die Neuaufstellung werden mit Nachdruck vorangetrieben und dem mitbestimmungsrechtlichen Verfahren zugeführt. Damit ist ein wesentlicher Teil des Senatsbeschlusses vom 30.11.2004 über die Neuaufstellung des Kulturressorts erfolgt. „Die k.m.b. ist im Kulturressort angekommen“, erklärte Elisabeth Motschmann.
Als weiteren wichtigen Punkt legte das Ressort der Kulturdeputation eine Liste der zu fördernden Projekte und Einrichtungen aus Wettmitteln vor, in der die dringlichsten Positionen beschlossen wurden, damit sie zügig zur Auszahlung kommen können. Mit diesen Mitteln wird insbesondere die freie Kulturszene unterstützt. „Auch unter schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen müssen wir die Arbeit in den kulturellen „Brutstätten“ sicherstellen“, so die Kulturstaatsrätin.