Über fast 17 Millionen Euro mehr für Bildung und Wissenschaft hat der Senat heute (3.Februar 2015) entschieden. Das Land Bremen wird durch die Entscheidung des Bundes, das BAföG vollständig zu finanzieren, um 16,78 Millionen Euro jährlich entlastet. Davon werden ca. drei Millionen Euro für Investitionen verwendet. 13,78 Millionen Euro fließen jeweils zu gleichen Teilen in die Bereiche Bildung und Wissenschaft. Diese Mittel werden künftig dauerhaft dem Bildungs- und Wissenschaftshaushalten zur Verfügung stehen.
Bürgermeister Jens Böhrnsen: "Damit setzt der Bremer Senat ein klares Zeichen für die große Bedeutung von Bildung und Wissenschaft. Wir können mehr Geld für Ganztags-Unterricht, mehr für Sprachförderung, mehr für die Verbesserung der Lehre einsetzen. Wenn wir sagen, wir investieren in Bildung und Wissenschaft, dann heißt das auch: Wir investieren in die Zukunft unseres Landes."
Bürgermeisterin Karoline Linnert freut sich: "Mit dem Geld sorgen wir unter anderem dafür, dass weniger Unterricht ausfällt und verbessern die Bedingungen in den Inklusionsklassen. Senat und Bürgerschaft haben bereits bei den Haushaltsbeschlüssen einen Schwerpunkt bei der Bildung gesetzt. Mit der heutigen Entscheidung wird dieses Signal verstärkt: Bremen verbessert die Bildungschancen von Kindern und Studierenden!"
Bremens Senatorin für Bildung und Wissenschaft, Prof. Dr. Eva Quante-Brandt, betonte: "Unser Ziel ist: Mehr Menschen im Land Bremen die Teilhabe an Bildung und Wissenschaft zu ermöglichen, die Qualität unserer Schulen und Hochschulen zu verbessern. Weil Sprache der Schlüssel zum Erfolg ist, stärken wir die durchgängige Sprachförderung von der Schule bis zur Ausbildung. Wir finanzieren mit den zusätzlichen Mitteln außerdem den steigenden Bedarf bei der Inklusion."
Mit der Erhöhung der Grundfinanzierung und der Einrichtung eines Zukunftsfonds wird der Wissenschaftsstandort gestärkt. Die Mittel fließen zweckgebunden für Bildungsausgaben an die beiden Stadtgemeinden. Bremerhaven erhält 1,3 Millionen Euro.
Folgende Schwerpunkte werden im Bildungsbereich für die Stadtgemeinde Bremen im Jahr 2015 gesetzt:
5,5 Millionen Euro für Stadtgemeinde Bremen:
Stärkung der Inklusion (1,9 Mio. Euro)
Assistenz in Schule (900.000 Euro)
Stärkung der Unterrichtsversorgung durch verlässliche Vertretung (1,7 Mio. Euro)
Ausweitung der Sprachförderung (500.000 Euro)
Weiterer Ausbau des Ganztags (200.000 Euro)
Weiterbildung und Durchlässigkeit des Bildungssystems (300.000 Euro)
Folgende Schwerpunkte für das Land Bremen werden im Wissenschaftsbereich in 2015 gesetzt:
6,9 Millionen Euro für Wissenschaft im Land Bremen:
Erhöhung der Grundversorgung von Universität und Hochschulen (3 Mio. Euro)
Aufbau eines Zukunftsfonds (2,9 Mio. Euro)
Spezielle Förderungen (1 Mio. Euro)
Schwerpunkte in der schulischen Bildung
Weiterer Ausbau des Ganztags
Ganztägige Bildungsangebote erhöhen über eine früh einsetzende individuelle Förderung und mehr Zeit für das Lernen die Bildungschancen aller Kinder und Jugendlichen, und gleichen so mögliche herkunftsbedingte Nachteile aus. Der Ganztagsunterricht wird kontinuierlich weiterentwickelt, um die Möglichkeiten aller Kinder und Jugendlichen zu stärken. In 2015 wird deshalb zusätzlich zu den sieben beschlossenen neuen eine weitere offene Ganztagschule dazukommen.
Zusätzliche Sprachförderung
Von der Grundschule bis zur Berufsschule werden Schülerinnen und Schüler durchgängig zusätzliche Sprachförderung erhalten, insgesamt rund 260 Stunden pro Woche. Hierfür werden insgesamt 500.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Inklusion wird gestärkt
Die Einführung der Inklusion in Bremen ist ein in Deutschland beachtetes Modell. Sie stellt das System sowie die Unterrichtenden vor besondere Herausforderungen. Die Mittel werden eingesetzt, um steigenden Bedarf zu decken. Das bedeutet, die Inklusion wird mit bis zu 38 Lehrerstellen zusätzlich unterstützt.
Verlässlichkeit der Vertretung
Eine verlässliche Unterrichtsversorgung ist die Voraussetzung für gute Bildung. Aufgrund eines Generationenwechsels in den Kollegien der Schulen nehmen jene Vertretungsanlässe zu, die durch Mutterschutz, Beschäftigungsverbote oder Erziehungszeiten notwendig sind. Für diese Fälle wird ein weiterer Pool geschaffen. Daraus können die Schwangerschaftsvertretungen finanziert werden. Insgesamt fließen 1,7 Millionen Euro zusätzlich in die Unterrichtsversorgung.
Weiterbildung und Durchlässigkeit
Alle Menschen sollen die Möglichkeit haben, Qualifikationen und Kompetenzen durch lebenslanges Lernen und Weiterbildung zu erhalten, zu erneuern und auszubauen. Auch geringer qualifizierte Bürgerinnen und Bürger benötigen anschlussfähige Lernangebote, damit ungleiche Lebenschancen abgebaut werden können. Deshalb wird die stadtteilorientierte Bildungsarbeit gestärkt. Für die Intensivierung dieser Weiterbildungsstrategie werden 300.000 Euro eingesetzt.
Schwerpunkte in der Wissenschaft:
Erhöhung der Grundfinanzierung
Die Grundfinanzierung der Universität und der drei Hochschulen wird um drei Millionen Euro erhöht. Damit werden Maßnahmen zur Sicherung der Qualität der Lehre unterstützt.
Senatorin Eva Quante-Brandt: "Wir sind überzeugt von der hohen Qualität unseres Wissenschaftssystems und wollen es weiterentwickeln. Der Kurs ‚Klare Profilierung und finanzielle Konsolidierung‘ wird nun auf einer guten Basis fortgesetzt."
Einrichtung eines Zukunftsfonds
Es wird ein Zukunftsfonds für Studium und Lehre eingerichtet. Wie bereits im Wissenschaftsplan 2020 dargelegt, sollen diese Mittel für die Verbesserung der Lehre und zur Unterstützung der notwendigen Umstrukturierung der Hochschulen eingesetzt werden. Dabei sollen insbesondere die Studienbedingungen verbessert werden. Die "Offene Hochschule" soll ebenso gefördert werden wie die Kooperationen der Hochschulen. Hierfür werden insgesamt 2,9 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Spezielle Förderungen
500.000 Euro fließen in die Frauenförderung. Weitere 500.000 Euro werden z.B. für Programme für verschiedene Zielgruppen, beruflich Qualifizierte und Teilzeitstudierende eingesetzt. Darüber hinaus sollen sowohl die internationale Orientierung sowie der Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft gestärkt werden.
Investitionen in Höhe von drei Millionen Euro
Zusätzlich zu den genannten Maßnahmen wird es Investitionen geben.
Drei Millionen Euro mehr werden in die bauliche Sanierung sowie in die Ausstattung der Hochschulen investiert. Auch studentisches Wohnen wird vorangebracht. Die Mittel sollen dabei auch für die Modernisierung der Ausstattung der beruflichen Schulen verwendet werden.