Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration

Geflüchtete aus der Ukraine kommen jetzt in großer Zahl auch in Bremen an. Das hat Sozialsenatorin Anja Stahmann heute (Montag, 7. März 2022) erklärt. Allein am Wochenende hätten über 500 Menschen die Erstaufnahmeeinrichtung in Bremen-Vegesack angelaufen. Seit Ausbruch der Kriegshandlungen am 24. Februar 2022 sind damit über 800 Menschen aus der Ukraine in Bremen gezählt worden, bis Donnerstag vergangener Woche waren es noch 141. Hinzu komme eine unbekannte Zahl an Menschen, die zunächst privat untergekommen sind und sich später anmelden werden.

Allein 200 Menschen seien am Wochenende von Privatpersonen zur Erstaufnahmeeinrichtung gefahren worden, sagte die Senatorin, ein erheblicher Teil davon auch von Butenbremern aus dem niedersächsischen Umland. Dabei habe das Bundesministerium des Innern inzwischen ein Verteilsystem in Gang gesetzt, das dafür sorgen soll, dass die Kriegsvertriebenen ungefähr zu gleichen Anteilen in Städten und Gemeinden in der Bundesrepublik aufgenommen werden. "Wir melden diesem System unsere feien Plätze", sagte die Senatorin, "aber wenn die Busse aus Berlin ankommen sind die Plätze schon belegt durch die privaten Transfers. Ich muss es so unverblümt sagen: Die gut gemeinte und menschlich verständliche Unterstützung durch private Transfers gefährdet unser ohnehin extrem belastetes Aufnahmesystem. Das halten wir nicht lange durch". Sie richtete den dringenden Appell an die Bevölkerung: "Bitte fahren Sie nicht auf eigene Faust nach Berlin oder in die Städte an der deutsch-polnischen Grenze, um Menschen nach Bremen zu holen, vertrauen Sie auf das bundesweit in Gang gesetzte Verteilsystem." Niedersachsen betreibe Erstaufnahmeeinrichtungen in Bad Fallingbostel, Bramsche, Braunschweig, Friedland, Oldenburg und Osnabrück.

Bremen hatte schon vor dem Angriffskrieg Russlands angefangen, sein Unterkunftssystem auszubauen, um die massiv gestiegene Zahl an Duldungssuchenden aus den Westbalkanländern unterzubringen. "Jetzt müssen wir das Unterkunftssystem sehr schnell – und damit leider auch sehr notdürftig – ausbauen." Derzeit werde die Zahl der Plätze in der Messehalle 6 erweitert. Bereits Ende vorvergangener Woche seien 2.000 Matratzen bestellt worden, weil man davon ausgehen muss, dass alle Güter zur Unterbringung schon bald nicht mehr zu beschaffen seien.

Die Senatorin appellierte weiterhin an Privatpersonen, private Zimmer anzubieten. Gleichzeitig bat sie darum, von Anfang an die Aufnahme für einen längeren Zeitraum in Betracht zu ziehen. "Wir sehen, wie Ukrainerinnen mit ihren Kindern das Land fluchtartig verlassen, und die Zahlen in Bremen werden in den kommenden Wochen weiter steigen. Wenn dann im April oder Mai zusätzlich viele Menschen bei der Erstaufnahme vorstellig werden, die privat nur für kurze Zeit untergekommen waren, wird das natürlich ein Problem."

Einen dringenden Appell richtete die Senatorin zudem an Menschen, die den Schutz von unbegleiteten Minderjährigen zu organisieren versuchen. "Die Inobhutnahme-Einrichtungen in Bremen sind voll", sagte Senatorin Stahmann. Bremen habe schon vor der Ukraine-Krise rund dreimal so viele Minderjährige aufgenommen wie die Bundesländer im Durchschnitt und die gesetzliche vorgeschriebene Umverteilung in andere Länder angesichts der Pandemie weitgehend ausgesetzt. "In anderen Bundesländern und Kommunen biete die Jugendhilfe daher inzwischen deutlich günstigere Bedingungen für die Aufnahme von unbegleiteten Minderjährigen", sagte Senatorin Stahmann, "als kleinstes Bundesland müssen wir uns bei der Aufnahme der Schutzbedürftigsten in der jetzigen Situation hintenanstellen."

Wichtige Informationen für Bremerinnen und Bremer sowie Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine für das Ankommen in Bremen hat die Sozialbehörde auf ihrer Webseite unter www.soziales.bremen.de/ukraine in deutscher und in ukrainischer Sprache eingestellt. Die Seite gibt Antworten auf erste wichtige Fragen, kann und will aber nicht alle Fragen beantworten. Zuständig für Nachfragen bleiben die jeweiligen Fachressorts.

Ansprechpartner für die Medien:
Dr. Bernd Schneider, Pressesprecher bei der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport, Tel.: (0421) 361-4152, E-Mail: bernd.schneider@soziales.bremen.de