Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration

Der Flüchtlingsgipfel am heutigen Donnerstag (16. Februar 2023) in Berlin war aus bremischer Sicht "ein guter und wichtiger Austausch in dem Ringen eine gemeinsame Sichtweise zu bekommen. Ich hätte mir gewünscht, dass wir das schon 2015 angefangen und dann regelmäßig fortgeführt hätten", sagte Anja Stahmann, Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport. Der Begriff "Gipfel" habe "allerdings zu hohe Erwartungen geweckt. "Wer konkrete Lösungen und Beschlüsse erwartet hat, wurde naturgemäß enttäuscht." Senatorin Anja Stahmann hatte als Integrationsministerin teilgenommen, die übrigen Länder waren überwiegend durch deren Innenressorts vertreten.

Dabei hat Senatorin Stahmann auf dem Gipfel insbesondere ihre Forderung nach stärkerer Unterstützung des Bundes für die Finanzierung von Integrationskursen unterstrichen: "Die Akzeptanz in der Bevölkerung für Zuwanderung steht und fällt mit einer gelingenden Integration", sagte sie. "Wenn wir das nicht gut gestalten, wird die Akzeptanz sinken. Daher müssen wir geeignete Maßnahmen ergreifen." Dazu gehöre ganz zentral die Vermittlung der deutschen Sprache. Vor diesem Hintergrund seien unter anderem die langen Wartezeiten auf die Teilnahme an Integrationskursen sehr unglücklich. Bei der auf dem Gipfel erörterten Stärkung der Behörden in Ländern und Kommunen dürfe der Bund zudem nicht nur die Ausländerbehörden in den Blick nehmen, sondern mindestens ebenso die Sozialbehörden und Jobcenter sowie das Gesundheits- und das Bildungssystem mit Kita und Schule.

"Die Unterbringung und Integration von Geflüchteten stellt den Zwei-Städte-Staat Bremen – mehr noch als die meisten anderen Kommunen – vor enorme Herausforderungen", sagte Anja Stahmann, Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport. "Der Bund konnte uns mit Immobilien zuletzt in der Mitte des vergangenen Jahrzehnts aushelfen, aber weder das ehemalige Bundeswehrhochhaus noch das Gelände auf der Kaserne in Huckelriede steht heute noch zur Verfügung." Auch hätten Überlegungen zu kürzeren Bauzeiten für Immobilien durch serielles Bauen in Bremen derzeit wenig Relevanz: "Was nützt uns serielles Bauen, wenn wir keine ausreichenden Flächen für die Unterbringung von Geflüchteten haben?", so Stahmann weiter.

Ansprechpartner für die Medien:
Dr. Bernd Schneider, Pressesprecher bei der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport, Tel.: (0421) 361-64152, E-Mail: bernd.schneider@soziales.bremen.de