Die Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz hat in ihrer heutigen Sitzung (21. August 2018) den Jahresbericht 2017 der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen zur Kenntnis genommen.
Gesundheitssenatorin Prof. Dr. Eva Quante-Brandt bilanziert: „Ob im Arbeitsschutz oder im Verbraucherschutz: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gewerbeaufsicht decken ein breites Aufgabenspektrum ab und sind permanent mit neuen Themen und Situationen konfrontiert. Wir brauchen deshalb gut ausgebildete und engagierte Aufsichtsbeamtinnen und – beamte; und deshalb freue ich mich, dass wir auch in diesem Jahr neue Kolleginnen und Kollegen gewinnen und qualifiziert ausbilden konnten. Dies ist eine Investition in die Zukunft und dient dem Schutz der Beschäftigten und der Verbraucherinnen und Verbraucher. Erfreulich ist in diesem Kontext, dass ein internationales Team von Arbeitsschutzexperten und -expertinnen aus EU–Ländern den hohen Ausbildungsstand in der deutschen Arbeitsschutzaufsicht bestätigt hat.
Betrieblicher Arbeits- und Gesundheitsschutz
Die Gewerbeaufsicht hat sich erfolgreich an der Umsetzung der nun abgeschlossenen zweiten Programmphase der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie, GDA, beteiligt. Dabei wurde mit dem Programm „Psyche“ ein Thema angegangen, welches zunehmend für die Gesundheit der Beschäftigten von Relevanz ist. Die Folgen von Stress spiegeln sich in den Krankenstatistiken aber auch bei der Frühverrentung wider. Bremen verfolgt die Strategie zu informieren, zu sensibilisieren, aber auch zu kontrollieren. Hierbei wird in Bremen schon einiges getan, die Zusammenarbeit mit Kammern, Unfallversicherungsträgern und Kassen ist konstruktiv.
Senatorin Quante-Brandt: „Ich bin zuversichtlich, dass diese Zusammenarbeit im Sinne der Gesundheit der Beschäftigten auch mit der Umsetzung des Präventionsgesetzes noch zusätzlich Rückenwind erhält. Arbeitsschutz und Betriebliches Gesundheitsmanagement ergänzen sich hervorragend.“
Unabhängig davon bleibe es weiterhin das Ziel des staatlichen Arbeitsschutzes, dafür zu sorgen, dass das Thema Sicherheit und Gesundheit in den Unternehmen ernst genommen wird und die rechtlichen Vorgaben auch umgesetzt werden. So wird im Bericht am Beispiel der Asbestsanierung deutlich, wie wichtig es ist, nach den Anforderungen des Regelwerks vorzugehen und sich bei Bedarf auch rechtzeitig an die Gewerbeaufsicht zu wenden. Das Thema Asbest bleibt also – trotz des Asbestverbotes – mit Blick auf den Asbestbestand ein wichtiges Arbeits- und Gesundheitsschutzthema.
Technischer Verbraucherschutz – Sichere Produkte und Stoffe in Bremen
Im Bereich der technischen Marktüberwachung erschwert die Vertriebsform via Internet die Kontrolle. Hierauf haben sich die Überwachungsbehörden eingestellt. Eine große Rolle spielt dabei weiterhin die Zusammenarbeit mit dem Zoll, verbunden mit einer Zunahme an mangelhaften Produkten. Hierbei wird die Gewerbeaufsicht reaktiv tätig. Sie engagiert sich aber auch in der aktiven Überwachung bei länderübergreifenden Projekten, wie z.B. bei der Aktion „Sichere Produkte im Garten“.
Aber auch im Bereich der stofflichen Marktüberwachung (Chemikalien, Biozide etc.) ist das Gewerbeaufsichtsamt (GAA) tätig. Das Aufgabenspektrum erweitert sich nun noch um die explosionsgefährlichen und pyrotechnischen Stoffe. Alle diese Aktivitäten dienen dem Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher und unterstreichen die Rolle der Gewerbeaufsicht auch als technische Verbraucherschutzbehörde.
Der Jahresbericht der Gewerbeaufsicht ist auch auf der Homepage www.gesundheit.bremen.de zu finden.