Am gestrigen Dienstag (7. November 2023) wurde der Jahresbericht 2021/2022 der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen im Rahmen der Sitzung der Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz vorgestellt.
"Die Gewerbeaufsicht leistet einen unerlässlichen Beitrag zum Arbeits- und Gesundheitsschutz der Bremerinnen und Bremer. Die Ergebnisse der Überprüfungen in den Betrieben und im Bereich der Marktüberwachung zeigen, wie viel noch zu tun ist, damit die Betriebe und Hersteller den Gesundheitsschutz ihrer Beschäftigten und auch die Gesundheit Dritter stärker in den Fokus nehmen", sagt Claudia Bernhard, Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz.
In den beiden Berichtsjahren waren die Aufgaben der Gewerbeaufsicht durch die Corona-Pandemie und den Krieg in der Ukraine geprägt. Diese Krisen führten zu ständig wechselnden Rahmenbedingungen und veränderten gesetzlichen Anforderungen. Die Behörde war daher mit einem hohen Beratungsbedarf der Betriebe konfrontiert und musste zeitgleich in einer sehr kurzen Zeit in wesentlichen größeren Umfang Stellungnahmen, Genehmigungen und Erlaubnisse erteilen. Die Aufsicht wurde den Erfordernissen entsprechend angepasst, damit die Gesundheit am Arbeitsplatz und der Schutz Dritter gewahrt blieb. Leider ereigneten sich 2022 mit 2.871 Unfallmeldungen im Land Bremen wieder genauso viele Arbeitsunfälle wie vor Corona. 2019 waren es 2.838 Unfallmeldungen im Land Bremen. Besonders schwere Unfälle geschahen beim innerbetrieblichen Transport, in den Häfen und bei Reinigungsarbeiten.
Im 2. Quartal 2021 startete die 3. Periode der gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA), bei der bis 2026 mit allen Bundesländern, Unfallversicherungsträgern und dem Bund abgestimmte Überwachungsaktionen erfolgen. Im Berichtszeitraum besichtigte die Gewerbeaufsicht in diesem Zusammenhang 373 Betriebe; bei mehr als die Hälfte der Überprüfungen wurden sicherheitstechnische und/oder organisatorische Mängel festgestellt.
Ein immer größerer Aufgabenbereich der Gewerbeaufsicht liegt auf dem Verbraucherschutz. Dabei werden im Rahmen von Marktüberwachungsaktionen und in Zusammenarbeit mit anderen, zum Teil auch europäischen Marktüberwachungsbehörden und den Zollbehörden geprüft, ob die Wirtschaftsakteure ihre Verpflichtungen zur Herstellung und Bereitstellung von sicheren oder energieeffizienten Produkten einhalten. Die Überprüfung von Spielzeug, technischen Produkten wie Lasergraviermaschinen und Schutzmasken sowie Speedcuttern ergab, dass mehr als 50 Prozent der Produkte mangelhaft waren.
Der Jahresbericht 2021/2022 der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen ist hier abrufbar: www.gesundheit.bremen.de/gesundheit/arbeitsschutz-46085.
Ansprechpartnerin für die Medien:
Kristin Viezens, Pressesprecherin der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz, Tel.: (0421) 361-2082, E-Mail: kristin.viezens@gesundheit.bremen.de