Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration

Die Konferenz der Integrationsministerinnen und –minister sowie Senatorinnen und Senatoren (IntMK) tagt am Donnerstag, 29. April 2021 in Form einer Videokonferenz unter dem Vorsitz der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport der Freien Hansestadt Bremen, Anja Stahmann.

Die Beschlüsse der IntMK werden am Freitag, 30. April 2021 um 10 Uhr bei einer Online-Pressekonferenz vorgestellt. Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner werden sein

• die amtierende Vorsitzende der IntMK, Senatorin für Soziales. Jugend, Integration und Sport in Bremen, Anja Stahmann
• Dr. Sabine Sütterlin-Waack, Ministerin für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung in Schleswig-Holstein
• Dr. Melanie Leonhard, Senatorin für Arbeit, Soziales, Familie und Integration der Freien und Hansestadt Hamburg
• Anne Janz, Staatssekretärin für Soziales und Integration im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem folgende Themen:

• Die Rolle des Öffentliche Dienstes bei der Integration von Arbeitskräften mit Zuwanderungsgeschichte
• "Rassismus entgegentreten"
• Änderung der Abgabenordung mit dem Ziel, 'Integration' als Zweck zur Gemeinnützigkeit in den Katalog der steuerbegünstigten Zwecke aufzunehmen
• gemeinsames europäisches Asylsystem
• Beschäftigungsverbot für Geduldete entschärfen
• Verbesserungen in den digitalen Sprachangeboten in Integrationskursen und Berufssprachkursen
• Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen weiter fördern, Qualifikationen auch ohne formellen Berufsabschluss leichter anerkennen
• Corona: zielgruppengerechte Präventions-, Kommunikations- und Informationsstrategien in Bezug auf Menschen mit Zuwanderungsgeschichte
• Familiennachzug erleichtern
• Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts (erleichterte Anspruchseinbürgerung
• Hinnahme von Mehrstaatigkeit und erleichterte Sprachnachweise für Einwanderer der ersten Generation
• Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit "durch Geburt auf deutschem Boden")

Darüber hinaus wird sie sich mit dem alle zwei Jahre vorgelegten Integrationsmonitoring befassen. Es dokumentiert die Entwicklung in den Kernbereichen der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und lässt einen Bundesländervergleich zu. Erstmals sind in dem Monitoring nicht nur die "harten Fakten" enthalten, wie Bildung und Arbeitsmarktsituation, sondern nach Befragungen auch subjektive Indikatoren wie Zugehörigkeitsgefühl und Vertrauen in Institutionen von Bund, Land und Kommunen.

Akkreditieren können sich Journalistinnen und Journalisten per Mail bei der Pressestelle der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport, bernd.schneider@soziales.bremen.de

Die Pressekonferenz wird zudem gestreamt auf der Webseite der Integrationsministerkonferenz, www.integrationsministerkonferenz.de

Eine Presseerklärung und die Beschlüsse im Wortlaut finden sich in Anschluss an die Pressekonferenz ebenfalls auf der Webseite der Integrationsministerkonferenz.

Ansprechpartner für die Medien:
Dr. Bernd Schneider, Pressesprecher bei der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport, Tel.: (0421) 361-4152, E-Mail: bernd.schneider@soziales.bremen.de