Für das Bundesland Bremen ist die Neuregelung der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen ab 2020 ein großer Erfolg. Deshalb stand die Auswertung von fast drei Jahren Arbeit an der Reform des Bund-Länder-Finanzausgleichs auch im Mittelpunkt der Jahrestagung der Finanzstaatssekretärinnen und -sekretäre, die in diesem Jahr in Bremen stattfand. Finanzsenatorin Karoline Linnert freute sich, die Gäste direkt am dem Tag zu begrüßen (20.09.2017), an dem sie den Haushalt 2018/19 in die Bürgerschaft eingebracht hatte: „Dieser Haushalt ist so wichtig für uns, weil er der letzte in der Konsolidierungsphase ist. Der Länder-Finanz-Ausgleich bedeutet, dass sich für das Land Bremen nach vielen Jahren wieder eine Perspektive und etwas größere Gestaltungsspielräume ergeben.“ Staatsrat Dietmar Strehl: „Die Gesetze sind nun beschlossen. Jetzt geht es um die Umsetzung der Verfahren, die wir mit den Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern sorgfältig erarbeiten müssen.“
Die Zentralisierung der Autobahnverwaltung, die Kontrollrechte bei der Mitfinanzierung von Länderaufgaben und die neue Rolle des Stabilitätsrats – auch diese Themen wurden effizient diskutiert. „Das Klassentreffen der Finanzstaatsräte und-sekretäre ist ein wichtiger Erfahrungsaustausch im kleinen Kreis – außerhalb des Protokolls und ohne parteipolitische Profilierungen“, fasst Finanzstaatsrat Henning Lühr den Vorteil der Jahrestagung am Mittwoch und Donnerstag (20. und 21. September) zusammen.
Einen weiteren Schwerpunkt der Konferenz bildete das Thema Digitalisierung, denn das Land Bremen ist Vorreiter beim Thema e-Rechnung. Henning Lühr stellte den Amtskolleginnen und -kollegen sein Projekt vor: Die von der Koordinierungsstelle für IT-Standardisierung des Bundes und der Länder, die ihren Sitz in Bremen hat, hat gemeinsam mit dem Finanzressort das "Architekturkonzept" für die e-Rechnung entwickelt. Dieses ist nun der Prototyp für die Umsetzung. „Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits seine Bereitschaft erklärt, bei diesem Projekt mitzumachen“, sagt Henning Lühr. Auch den anderen Ländern bot er den Einstieg in das Projekt e-Rechnung an.
Der gemeinsame Besuch bei Airbus und der Ariane Group bildete einen gelungen Rahmen für die Themen Fortschritt und Digitalisierung. Einblicke in die Arbeit der Ingenieurinnen und Ingenieure und die Besichtigung des Modells der internationalen Raumstation ISS gab den Staatssekretärinnen und -sekretären spannende Eindrücke von der Welt der Raumfahrt.
Bei der Besichtigung der „Guten Stube“ Bremens, dem Marktplatz rund um Rathaus, Bürgerschaft und den Dom, und einer Führung durch den Bremer Ratskeller bekamen die Gäste auch die Gelegenheit, die Besonderheiten und Vorzüge des Gastgeberlandes Bremen kennenzulernen. Ein typisch Bremisches Essen mit Labskaus und Knipp rundete den Besuch der Finanzexperten ab.
Foto: Bollmann/Senatorin für Finanzen