03.08.2009
Investitionsmittel des Bundes werden im Laufe dieses Jahres abgerufen
Sozialsenatorin Ingelore Rosenkötter hat Berichte zurückgewiesen, nach denen der Ausbau der Kinderbetreuung in Bremen nur zögerlich verfolgt werde. „Genau das Gegenteil ist der Fall. Wir haben in der Stadt Bremen inzwischen eine Betreuungsquote von knapp 18 Prozent für die Kleinsten. Dazu wurden in der Stadt Bremen im letzten Jahr ca. 190 neue Plätze geschaffen. In diesem Kita-Jahr kommen weitere 170 Plätze dazu und für 2010 sind dann 400 neue Plätze in der Planung“, sagte Rosenkötter.
Der Ausbau der Betreuung für die unter Dreijährigen könne nur Schritt für Schritt erfolgen, so die Senatorin weiter. Das „Nadelöhr“ stellen dabei in Bremen nicht die Investitionsmittel, sondern die Mittel für die laufenden Kosten dar. Diese sind zum großen Teil von den Kommunen zu tragen. „Was wir hier auf den Weg bringen, stellt für Bremen bereits eine richtige Kraftanstrengung dar. Allein für 2009 stehen für den qualitativen und quantitativen Kita-Ausbau 11,9 Mio. Euro an Schwerpunktmittel für die Stadt zusätzlich zur Verfügung“, so Rosenkötter.
Vom Bund sind für die Jahre 2008 und 2009 für das Land Bremen 5,7 Mio. Euro für Investitionen vorgesehen. Bereits abgerufen sind ca. 1,5 Mio. Euro. Eine knappe halbe Million wird in den nächsten Tagen vom Bund angefordert. Weitere 3,3 Mio. Euro sind bereits fest verplant und werden im Laufe dieses Jahres noch ausgegeben. Eine Abrechnung und damit ein Abrufen der Gelder des Bundes sind erst kurz vor Fertigstellung der Maßnahmen möglich. Weitere Ausbauplanungen einschließlich von Investitionsausgaben für die Jahre 2010/11 werden dem Jugendhilfeausschuss voraussichtlich im September vorgelegt werden.