Schub für die regionale Wirtschaft und energetische Sanierung
Das Konjunkturprogramm II wurde 2009 mit dem Ziel gestartet, die Wirtschaft in der Krise mit staatlichen Aufträgen zu unterstützen und zu beleben und dabei einen Schwerpunkt auf Investitionen im Bildungsbereich zu setzen. „Beides ist in Bremen gelungen“, freut sich Bürgermeisterin Karoline Linnert in einer ersten vorläufigen Auswertung. „Das Konjunkturprogramm II ist ein nachhaltiger Erfolg. In schwierigen Zeiten wurden Arbeitsplätze in der Region gesichert und geschaffen. Von dem knapp 118 Millionen Euro schweren Programm haben insbesondere die Bildung und die Umwelt profitiert: Energetisch sanierte Gebäude schaffen bessere Lernbedingungen und schonen dank sinkender CO-2-Belastung die Umwelt. Ein nachhaltiger Erfolg auch für den Haushalt, da die Energiekosten reduziert werden.“
2011 ist die Abwicklungsphase für das Konjunkturprogramm. Neue Maßnahmen dürfen nicht mehr begonnen werden. Karoline Linnert betont. „Bremen liegt bei der Umsetzung im Bundesvergleich vorn. Wir erfüllen die Vorgaben des Programms und werden die Mittel komplett ausschöpfen.“
Daten und Fakten zum Stichtag 9. März 2011:
Positive Effekte für die regionale Wirtschaft
Wichtigstes Ziel des Konjunkturprogramms war der Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Staatliche Aufträge sollten in der Krise Beschäftigung sichern. „Das ist in Bremen eindeutig gelungen. Die komplette Summe von rund 118 Millionen Euro wird für zusätzliche Projekte verwendet, die sonst in diesem Zeitraum nicht hätten finanziert werden können. Die regionale Wirtschaft hat davon profitiert. 81 Prozent der Aufträge gingen an Betriebe aus Bremen (51 Prozent), Bremerhaven (13 Prozent) und der Region (17 Prozent),“ erläutert die Finanzsenatorin. Bremen hat anders als andere Bundesländer die ursprüngliche Vorgabe, nur zusätzliche Projekte aus Mitteln des Konjunkturprogramms zu finanzieren, eingehalten. „So kommt der konjunkturfördernde Impuls voll zum Tragen.“
Energetische Sanierung schont Umwelt und Haushalt
Die energetische Sanierung öffentlicher Gebäude ist ein Schwerpunkt des Programms. Immobilien Bremen betreut 42 Projekte, bei denen beispielsweise Heizungsanlagen erneuert, Fenster ausgetauscht und Gebäude besser gedämmt werden. Die Auswertung von 38 Einzelmaßnahmen ergab: Der Verbrauch von Fernwärme, Erdgas und Heizöl wird um rund 18 Prozent vermindert. Der CO2-Ausstoß wird jährlich um 423 Tonnen verringert. Das entspricht dem Heizenergieverbrauch von 200 Privathaushalten. Eine Photovoltaik-Anlage von etwa 7000 Quadratmetern – die Fläche eines Fußballplatzes – würde für eine CO2-Einsparung dieser Größenordnung benötigt. Die Energiekosten sinken um über 140.000 Euro jährlich. Da wesentlich mehr Gebäude energetisch saniert werden (Stichwort Bremerhaven) liegt die Gesamteinsparsumme deutlich höher.
Im Anhang:
Senatsvorlage Konjunkturprogramm 2009/2010 mit einer stadtteilbezogenen Projektliste (pdf, 1.6 MB)