22.03.2007
Die in der heutigen (22.03.2007) Sondersitzung der Wirtschaftsförderungsausschüsse eingebrachte gemeinsame Vorlage des Kultur- und Finanzsenators zur Bewilligung der AIP-Kulturmittel in Höhe von insgesamt 2,5 Mio. Euro ist einstimmig beschlossen worden.
Durch die Vermittlung der Kulturpolitischen Sprecherinnen der Koalition, Carmen Emigholz und Dr. Iris Spieß, konnte ein für alle Seiten vertretbarer Kompromiss bezüglich der Auszahlungsmodalitäten gefunden werden. Dieser sieht vor, die Projektgelder in zwei Tranchen auszuzahlen und für eventuell auftretende Haushaltsrisiken im Kulturbereich eine Summe von 600.000 Euro zurückzustellen.
Folgende Projekte werden in der ersten Tranche berücksichtigt:
In Abstimmung mit dem Senator für Finanzen kann der Senator für Kultur weitere Projektfinanzierungen, die den AIP-Kriterien sowie den Kriterien nach Art. 131 a LV genügen, nach Beschlussfassung der zuständigen Fachdeputation und des Haushalts- und Finanzausschusses in Höhe 839.740 Euro der noch zur Verfügung stehenden Mittel des Kultur-AIP bewilligen.