10.12.2003
Ressort legt Entwurf zum Kulturhaushalt 2004/2005 vor
Der Senator für Kultur, Bürgermeister Hartmut Perschau, setzt in seinem Haushaltsentwurf für die Jahre 2004 und 2005 neue qualitative Akzente: die Förderung soll die Einrichtungen bei ihren Bemühungen um Profilstärkung und strukturellen Umbau unterstützen. Am kommenden Freitag, dem 12. Dezember 2003, wird sich die Kulturdeputation mit dem Entwurf auseinandersetzen.
Die Haushaltsaufstellung orientiert sich an vier grundlegenden Zielprämissen: der Profilstärkung der Kulturinstitutionen, der Förderung der kulturellen Bildung, der Stärkung der freien Szene, sowie der Bewerbung Bremens als europäische Kulturhauptstadt 2010. „Effiziente Strukturen, künstlerische Innovation und überregionale Ausstrahlungskraft sind die Pfeiler, auf denen wir die Bremer Kulturlandschaft nachhaltig für die Zukunft fit machen wollen“, so Senator Perschau.
Das Kulturressort wird seine Zuwendungen pauschal kürzen müssen und zwar in Höhe von einem Prozent. Ausgenommen davon sind die Einrichtungen, deren Bemühungen um strukturellen Umbau bereits mit Planungssicherheit in Form eines mehrjährigen Zuwendungsvertrages honoriert wurden. Hierbei handelt es sich um die Deutsche Kammerphilharmonie und die Bremer Philharmoniker. Letztere wurden kürzlich in eine GmbH unter Beteiligung der Musiker umgewandelt. Ferner sind von der pauschalen Kürzung solche Einrichtungen ausgenommen, denen bereits jetzt erkennbar besondere Bedeutung im Rahmen der Bewerbung Bremens zur Kulturhauptstadt 2010 zukommt. Dies sind zur Zeit: die Kunsthalle, das Übersee-Museum, die Gesellschaft für Aktuelle Kunst, die Schwankhalle, der Quartier e.V., die Bremer Shakespeare Company, die Deutsche Kammerphilharmonie Bremen, das Deutsche Tanzfilminstitut, das Kino 46 und der Schlachthof. Die künstlerische Qualität der Arbeit dieser Einrichtungen, ihre strukturelle Modernität und die von ihnen erzielten regionalwirtschaftlichen Effekte sollen zudem mit 3-Jahres-Kontrakten honoriert werden. Das Deutsche Schifffahrtsmuseum wird aufgrund der anteiligen Bundes- und Länderfinanzierung ebenfalls von einer pauschalen Kürzung ausgenommen. Der Prozess der Priorisierung ist bis zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen.
Zusätzlich zu dieser Reduzierung werden im Rahmen der vom Senat für den Öffentlichen Dienst beschlossenen personalwirtschaftlichen Maßnahmen die Zuschüsse zu den fixen Personalkosten abgesenkt. Dies gilt nicht für Einrichtungen, die erheblich unter dem Lohnniveau des Öffentlichen Dienstes arbeiten, etwa die Bremer Shakespeare Company, das Lagerhaus und die Deutsche Kammerphilharmonie.
Individuelle Kürzungen werden bei Einrichtungen vorgenommen, deren Förderung im Rahmen der verfügbaren knappen Mittel auf Grund ihrer im Vergleich mit anderen Einrichtungen des jeweiligen Produktbereichs geringe Effektivität und / oder Effizienz zukünftig nicht fortgeführt werden kann. Dies sind: Verein Altes Packhaus e.V., Westend, Schnürschuh-Theater. Eine Fortsetzung kultureller Aktivitäten im Kito wird durch im Haushalt dargestellte Projektförderungen gesichert.
Beim Waldau-Theater muss angesichts der derzeitigen Lage davon ausgegangen werden, dass die wirtschaftliche Stabilität nicht mehr zu gewährleisten ist, nachdem der Finanzsenator und die SPD den Vorschlägen des Ressorts zum Erhalt der Einrichtung durch Kauf der Liegenschaft und Änderung der Gesellschafterstruktur nicht gefolgt sind.
Zur Profil-Sicherung von überregional ausstrahlenden Einrichtungen sollen Mittel des Kulturhauptstadt-Fonds eingesetzt werden. Aus diesem Etat verbleiben, neben 2 Millionen Euro für die Kosten der Bewerbung, 7,6 Millionen Euro für Profilentwicklungs- und Umbauvorhaben in der Bremer Kulturlandschaft. Diese Mittel stehen allen Kultureinrichtungen des Landes im Wettbewerb der Ideen und Konzepte offen. „Besonders innovative Kulturinstitutionen werden unter Umständen am Ende besser dastehen als in den Vorjahren“, freut sich Senator Perschau. „Damit leistet das Kulturressort dem Auftrag des Senats Folge, Bremen als attraktive europäische Kulturstadt auszubauen und als Bewerberin für die Kulturhauptstadt Europas 2010 optimal aufzustellen.“
„Dieser Entwurf trägt zur Lösung der schwierigen Aufgabe bei, unter den Vorzeichen des harten Sanierungskurses die Kulturlandschaft in Bremen nicht nur zu erhalten, sondern zu stärken,“ so Senator Perschau. „Unser Konzept fördert die Innovativen und bietet Anreize für diejenigen, die zukunftssichernde Reformen umsetzen wollen.“