Mit dem heute (6. Februar 2018) beschlossenen "Sofortprogramm zur Einrichtung von zusätzlichen Schulraumkapazitäten zum Schuljahr 2018/19" hat der Senat auf aktuelle Vorausberechnungen des Statistischen Landesamtes zum Bevölkerungswachstum in Bremen reagiert.
Auf Basis der Ende Dezember aktualisierten Zahlen hatte die Senatorin für Kinder und Bildung die Bedarfe für das Schuljahr 2018/19 neu berechnet. In den vergangenen zweieinhalb Jahren hatte sich die Anzahl der Schülerinnen und Schüler stark erhöht. Allein in den Schuljahren 2015/16 sowie 2016/17 wurden in der Stadt Bremen insgesamt etwa 4.500 Schülerinnen und Schüler in Vorkursen aufgenommen und schließlich in Regelklassen untergebracht – in Bremerhaven etwa 1.200 Kinder und Jugendliche.
Die aktuellen Daten zeigen: Die Zahl der schulpflichtigen Kinder wird weiter wachsen.
Zum Schuljahr 2018/19 werden damit weitere kurzfristige Maßnahmen erforderlich, um allen Kindern angemessenen Schulraum zu ermöglichen. Deshalb hat der Senat auf den zu erwarteten steigenden Bedarf an Schulräumen entsprechende Mittel im Haushalt bereitgestellt. Der bisherige Mehrbedarf an Klassenräumen konnte bisher zwar kurzfristig in den bestehenden Gebäuden der Schulen aufgefangen werden. Dafür wurden unter anderem Fach- oder Projekträume für die Unterbringung neuer Klassenverbände genutzt. Auch für viele Vorkurse wurde Platz geschaffen. Mittlerweile sind die räumlichen Kapazitäten an den Schulen aber fast ausgeschöpft. Der zusätzliche Bedarf für das anstehende Schuljahr kann nicht mehr mit den vorhandenen Gebäuden gedeckt werden. Nach intensiven Beratungen, Wirtschaftlichkeitsberechnungen und Überprüfungen der Eignung entsprechenden Container wird nun auf Mobilbauten zurückgegriffen, die bereits als Flüchtlingsunterkünfte genutzt worden sind und nun aufbereitet werden. Der Einsatz von Mobilbauten ist an 23 Standorten der Stadt Bremen notwendig.
"Der Senat hat den Bedarf an Schulräumen anerkannt, reagiert und das Landesprogramm zur Finanzierung der erforderlichen Schulraumkapazitäten zum Schuljahr 2018/2019 beschlossen. Für die Schulen in Bremen und Bremerhaven heißt das, dass sie für die Erhöhung der Kapazitäten um- oder ausgebaut und auch saniert werden. Zudem ist der Einsatz von Mobilbauten notwendig. Das ist kein spezifisch bremisches Problem. Bundesweit sind solche Maßnahmen notwendig", sagt Dr. Claudia Bogedan, Senatorin für Kinder und Bildung.
Mit dem Sofortprogramm hat der Senat für den erweiterten Schulraumbedarf in Bremen und Bremerhaven für 2018 insgesamt zehn Millionen Euro und für 2019 nochmal rund 1,8 Millionen Euro bereitgestellt. Darin enthalten sind die reinen Baukosten sowie die Kosten für die Ausstattung und das Mobiliar der neuen Schulräume.