Der Senator für Finanzen

Elterngeld, Unterhaltsvorschuss, Kinderwunsch, Geburt: Die Freie Hansestadt Bremen (FHB) entwickelt smarte Onlinedienste, mit denen Bürgerinnen und Bürger Familienleistungen digital beantragen können. Die Bilanz zum Jahresende zeigt den Stand der bisherigen Umsetzung des Themenfelds Familie & Kind – und gibt Einblicke, wie Bremen erfolgreich an der sozialen Digitalisierung in Deutschland arbeitet.

SmartGov made in Bremen
Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet Bund und Länder, Verwaltungsleistungen digital bereitzustellen. Die FHB entwickelt in diesem Kontext seit 2017 federführend Leistungen im Themenfeld Familie & Kind. Staatsrat Dr. Martin Hagen, der das Themenfeld verantwortet, zieht eine Bilanz zum Jahresende und gibt einen Ausblick auf 2023: "Die Bremer Onlinedienste für Familienleistungen verbinden auf smarte Weise rechtliche Grundlagen und neueste Technologien. Das macht Anträge und deren Bearbeitung effizienter. Eine Vielzahl der Onlinedienste ist bis Ende 2022 online geschaltet. Und spätestens im ersten Quartal 2023 sind alle Onlinedienste des Themenfelds Familie & Kind entwickelt. Wir stellen die Dienste allen anderen Bundesländern und damit den Bürgerinnen und Bürgern bundesweit zur Verfügung. Mit unserem 'SmartGov made in Bremen' schaffen wir so den Sockel für die soziale Digitalisierung in ganz Deutschland."

Wie gesellschaftlich relevant und bundesweit bedeutsam die Verantwortungsbereiche des Themenfelds Familie & Kind sind, zeigen folgende Einblicke in die Bremer Digitalisierungsprojekte:

Ein früher Erfolg:
Unterhaltsvorschuss Online (UVO)
Kinder von Alleinerziehenden haben unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Unterhaltsvorschuss, wenn das andere Elternteil den Unterhalt nicht vollständig oder gar nicht zahlt. Bereits im Frühjahr 2022 hat Bremen mit UVO einen der ersten kommunalen Einer-für-Alle-Dienste gelauncht. Alleinerziehende im Zuständigkeitsbereich von 16 Unterhaltsvorschussstellen in Deutschland können den Antragsprozess für Unterhaltsvorschuss komplett online durchführen. UVO wird nun in 13 Bundesländern auf kommunaler Ebene ausgerollt.

Schnelle Anträge für eine relevante Leistung:
Kinderwunsch Online
Seit dem Jahr 2022 fördert das Land Bremen Kinderwunschbehandlungen. Ob ein Paar förderfähig ist, prüft die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz. Den Bewilligungs- und Auszahlungsantrag können Bremerinnen und Bremer mit dem Onlinedienst Kinderwunsch Online digital erledigen. Die Leistung ist gefragt: Erst kürzlich stellte die FHB weitere 19.000 Euro zur Verfügung, um auch 2022 noch alle Anträge bearbeiten zu können.

Once-Only-Durchbruch:
ELFE (Einfach Leistungen für Eltern – Kombinierte Familienleistungen)
Seit März 2022 können einige Bremerinnen und Bremer unter bestimmten Voraussetzungen mit ELFE ihren Elterngeldantrag stellen, Kindergeld beantragen, den Namen des Kindes bestimmen und Geburtsurkunden bestellen. Bremen hat mit ELFE erstmals die Möglichkeit geschaffen, Leistungen nach dem Once-Only-Prinzip anzubieten. Mit Once-Only müssen Bürgerinnen und Bürger ihre Dokumente nicht mehr selbst anfordern und zu den Behörden bringen. Die zuständigen Stellen tauschen die Nachweise und Formulare stattdessen digital automatisch aus.

Erfolgreiche Länderkooperation mit Hessen:
Ehe-Online
Die FHB schloss im Rahmen der Onlinedienste im Kontext der Eheschließung eine Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Hessen, welches die Umsetzung übernahm. Bürgerinnen und Bürger der hessischen Kommunen Bad Homburg und Wiesbaden können die Anträge für diese Verwaltungsleistungen – wie die Anmeldung zur Eheschließung oder die Beantragung der Urkunde – nun erstmals digital stellen.

Bremer Onlinedienste schaffen mehr Zeit für Menschen in ganz Deutschland
Insgesamt verantwortet das Themenfeld Familie & Kind 21 verschiedene OZG-Verwaltungsleistungen. Mit den neuen Familienleistungen, die schrittweise in anderen Bundesländern zur Nachnutzung bereitstehen, legt Bremen die Grundlage für eine schnelle Antragstellung und eine effiziente Bearbeitung in den Behörden. Durch Digitalisierung schafft die FHB so mehr Zeit für Menschen in ganz Deutschland.

Ansprechpartnerin für die Medien:
Ramona Schlee, Pressesprecherin beim Senator für Finanzen, Tel.: (0421) 361 94168, E-Mail ramona.schlee@finanzen.bremen.de