Industrieanlagen werden in Zukunft europaweit nach einheitlichen und systematischen Vorgaben überwacht. Abfall-, Immissionsschutz- und Wasserbehörden werden dabei künftig noch enger zusammenarbeiten. Grundlage ist die europäische Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen, die in bundesdeutsches Recht umgesetzt wurde.
Die Behörden beurteilen Industrieanlagen künftig noch stärker anhand von Umweltrisiken wie zum Beispiel Schadstoffemissionen in verschiedene Umweltmedien und Unfallrisiken. Die Zuverlässigkeit der Betreiber wird ebenfalls beurteilt. Alle ein bis drei Jahre werden die Anlagen vor Ort besichtigt, je nachdem in welche Risikostufe sie eingestuft sind. Dabei überprüfen die Behörden insbesondere, ob die Betreiber die rechtlichen Anforderungen einhalten und auch die Auflagen, unter denen die Anlagen genehmigt wurden.
Neben diesen regelmäßigen Überprüfungen wird zusätzlich bei besonderen Vorkommnissen, bei Änderung des Stands der Technik oder umweltrechtlicher Vorschriften vor Ort geprüft.
Die neuen Vorschriften gelten für Anlagen aus den Bereichen Energiewirtschaft, Metallherstellung und -verarbeitung, mineralverarbeitende Industrie, chemische Industrie und Abfallbehandlung. Auch eigenständige Industriekläranlagen und die meisten
Abfalldeponien gehören dazu.
Die derzeit nach europarechtlichen Vorgaben zu überwachenden 74 Industrieanlagen im Bundesland Bremen sind im Überwachungsplan aufgelistet (www.umwelt.bremen.de). Dort sind auch die zuständigen Behörden in Bremen, die rechtlichen Grundlagen und die Vorgehensweise bei der Überwachung beschrieben.
Nicht nur der Überwachungsplan, sondern auch die Ergebnisse der Vor-Ort-Besichtigungen werden im Internet veröffentlicht.
Das neue Überwachungssystem führt bei den Behörden zu Mehrarbeit, für die Gebühren erhoben werden. Die Höhe der Gebühren wird sich einheitlich für alle Behörden am tatsächlichen entstandenen Aufwand orientieren.