29.03.2006
Der Bremer Senator für Bau, Umwelt und Verkehr, Ronald-Mike Neumeyer, hat der Deputation für Umwelt und Energie heute (29.3.2006) einen ausführlichen Bericht zum Thema Altlasten vorgelegt. Daraus geht hervor, dass im Land Bremen in den vergangenen 12 Jahren im Rahmen der Investitionsprogramme 72 Millionen Euro für die Altlastensanierung investiert worden sind. Gegenwärtig werden elf Maßnahmen vorbereitet, bzw. durchgeführt, für die noch 9,2 Millionen Euro an Mittelvolumen zur Verfügung stehen.
„Allein die erheblichen Mittel, die zur Beseitigung von Altlasten zur Verfügung gestellt worden sind, belegen, dass mein Ressort dem Thema eine hohe Priorität beimisst“, so Neumeyer. Der Hinweis der Abgeordneten Karin Mathes, dass Probleme und Kosten verschwiegen würden, sei abwegig. „Wir informieren ausführlich und umfassend, auch auf Nachfragen. Wenn Frau Mathes aber schon vor den Sitzungen Pressemitteilungen zu angeblich offenen Fragen formuliert, besteht gar keine Möglichkeit diese zu beantworten.“
Neumeyer wies darauf hin, dass die Sanierungsprojekte der kommenden Jahre vorausschauend in die Planung einbezogen werden. Danach sollen bis zum Jahr 2010 rund 20 weitere Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden. „Kürzungen bei den Investitionen, die ja besonders laut von den Grünen gefordert worden sind, führen dazu, dass bestimmte Maßnahmen über den bislang vorgesehenen Zeitraum hinaus gestreckt werden müssen. Dabei bleibt es selbstverständlich, dass Maßnahmen, bei denen Gefahr im Verzuge ist, unverzüglich angegangen werden müssen.“