Mitte Dezember 2015 hat ein wichtiges Kapitel für die Stadt Bremen ein gutes Ende genommen: Die Esso Deutschland GmbH hat den sogenannten Privatteil des Ölhafens sowie 15 Hektar des ehemaligen Mobil-Oil Tanklagers der Stadt Bremen überlassen. Nun können die Sanierungsarbeiten fortgeführt werden, ohne weitere zeitliche Verzögerungen durch komplizierte Eigentumsverhältnisse. Ziel ist es, das Gelände wieder nutzbar zu machen.
Die Esso Deutschland GmbH überlässt der Stadt ihre letzten Besitzungen in der Hüttenstraße für einen symbolischen Euro und wird dafür von allen Ansprüchen wegen der Altlasten freigestellt. An den noch erforderlichen Sanierungsmaßnahmen beteiligt sich der Mineralölkonzern mit einem erheblichen Geldbetrag über dessen genaue Höhe aber Stillschweigen vereinbart wurde. Diese Lösung versetzt Bremen in die Lage, umfangreiche Sanierungsmaßnahmen durchzuführen und die Grundstücke für eine Neuerschließung vorzubereiten.
Bis es soweit war, mussten viele rechtliche und technische Hürden genommen werden, fachlicher Rat und juristischer Beistand waren erforderlich, um die komplizierte Sachlage zu klären. Fachleute des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr haben lange auf eine technisch und finanziell tragfähige Lösung für eine Sanierung hingearbeitet. Der qualifizierte Sanierungsplan stützt sich auf mehr als 100 Gutachten, die von 1976 bis heute zu den Belastungen des Bodens und des Grundwassers am Ölhafen angefertigt worden sind.
Ist der Boden von den Altlasten befreit, sollen zeitnah gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung Bremen neue Investoren für die attraktiv gelegenen Grund¬stücke am Ölhafen gefunden werden.
Zur Sanierungsgeschichte:
Die Verunreinigungen von Boden und Grundwasser am Ölhafen sind auf den langjährigen Raffinerie- und Tanklagerbetrieb sowie auf kriegsbedingte Schäden zurückzuführen. Das Raffineriegelände gehörte während des 2. Weltkrieges zu den sogenannten Primärzielen für Luftangriffe der Alliierten. Erste Sanierungsmaßnahmen den ausgelaufenen Treibstoff und andere Rohölprodukte zu bergen, starteten bereits Ende der siebziger Jahre. Seitdem wurden insgesamt mehr als 6000 Tonnen Öl aus dem Untergrund entfernt. Mit der Ansiedlung der Firma Umweltschutz Nord in den 1980er Jahren entstand die Hoffnung, die Industriebrache schnell wieder nutzbar zu machen. Doch spätestens mit dem Konkurs der Firma im Juni 2003 wurde klar, dass mit einer schnellen Reaktivierung des Areals nicht zu rechnen war.
Juristische Auseinandersetzungen über die Eigentumsverhältnisse, die Rechtsnachfolge für den nicht mehr existenten Betreiber und die nur teilweise erfüllten Sanierungsverträge aus den 1990er Jahren sowie die bis heute noch nicht vollständig abgewickelte Insolvenz der Umweltschutz Nord-Gruppe verhinderten die Fortführung der Sanierungsbemühungen.
Sechs Jahre intensive Verhandlungen führten nun eine abschließende Klärung der Verantwortlichkeiten für die Altlasten im Bereich des Ölhafens herbei. Mit zahlreichen fachlichen und juristischen Expertisen konnte Mitte Dezember eine Gebietsüberlassung an die Stadt erreicht werden.
Fotos: Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
